Mo., 31. Oktober 2011
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts lädt ein:
Rechtspopulismus in Hamburg stoppen!
Erfahrungsaustausch mit Dirk Stegemann,
Sprecher des Berliner Bündnis "Rechtspopulismus stoppen"
19 Uhr, Interkulturelles MUT ! Theater, Amandastr. 58, 20357 Hamburg-Schanzenviertel
Eintritt frei, Spende erlaubt! Getränke zum Selbstkostenpreis.
Bei Nazis ist die menschenverachtende Ideologie klar. Aber wie ist es bei rassistischer Stimmungsmache insbesondere gegen Menschen muslimischen Glaubens? Wie in ganz Europa haben sich auch in der Bundesrepublik Deutschland verschiedene rechts-populistische Organisationen gegründet, die schwerpunktmäßig rassistische Vorurteile und soziale Abstiegsängste bedienen und befördern. In Hamburg gibt es nach dem Untergang der Schill-Partei neben der Initiative „Wir wollen lernen“ seit Juni 2011 die Partei Die Freiheit. Doch was ist Rechtspopulismus und was verbindet oder unterscheidet so bezeichnete oder sich selbst so bezeichnende Strukturen untereinander?
Rechtspopulismus gemeinhin ist mehr als eine Form der Politikvermittlung zur Ausgrenzung von Muslim_innen, auch wenn ein Schwerpunkt die angebliche Rettung eines „christlich jüdischen Abendlands“ vor der vermeintlichen „Islamisierung“ Europas ist. Dabei wird viel mit Halbwahrheiten, Lügen und Hetze hantiert. Unter dem Deckmantel „Islamkritik“, „EU-Kritik“ oder „linke Meinungsdiktatur“ und hinter einer vorgeschobenen Meinungsfreiheitsdebatte sollen Rassismus und Sozialchauvinismus gesellschaftsfähig sowie demokratisch legitimiert werden. Ziel ist die Polarisierung und Entsolidarisierung der Gesellschaft, um Menschen gegeneinander ausspielen und ver-einnahmen zu können. Dabei will man sich als angeblich „wahre Volksvertreter_innen“ anbieten und bei breit vorhandenen gesellschaftlichen Ressentiments in der „Mitte“ der Gesellschaft ansetzen. Ihre Distanzierung von der Nazidiktatur sowie die Selbst-bezeichnung als proamerikanisch und proisraelisch macht ihnen eine Abgrenzung zu Neonazis möglich. Notwendig ist daher eine tiefere Analyse von Rassismus als Bindeglied zwischen Neonazismus und Konservatismus.
Kein Platz für Rassismus und Islamfeindlichkeit!
Erste Erfolge gibt es bereits. Die Freiheit konnte sich in einer Altonaer Kneipe nicht treffen. Nachbarschaftliche Initiativen führten zu einem Nutzungsverbot des kommunalen Stavenhagenhauses in Großborstel.
Die Möglichkeiten für weitere erfolgreiche Interventionen können kreativ und vielfältig sein.
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Hinweis: Als Veranstalter_innen behalten wir uns vor, von unserem Hausrecht nach § 6 Versammlungsgesetz Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.