Die AfD tritt die Menschenwürde mit Füßen und ist eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir und alle Antifaschist*innen wussten das schon lange. Nun hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD am 2. Mai als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die AfD vertritt einen völkisch-ethnischen Volksbegriff von Menschen erster und zweiter Klasse und will diesen auf parlamentarischem Weg durchsetzen. Auch die jüngste Erklärung des BfV bedeutet keine Rücknahme der Einstufung als gesichert rechtsextrem, sondern ist ein normales juristisches Prozedere um das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln zu beschleunigen. Dies war auch bei den vorherigen Hochstufungen des BfV der Fall, bei denen dann im Hauptsacherverfahren die AfD mit ihrer Klage verloren hat.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/13l110925-vg-koeln-verfassungsschutz-gibt-stillhaltezusage-ab-afd
Die Aufgabe aller Antifaschist*innen muss es jetzt sein den nötigen Druck für ein AfD-Verbot auf der Straße zu erzeugen. Wir sind uns bewusst, dass ein Parteiverbot allein nicht zu einem Verschwinden der Positionen der AfD in der Gesellschaft führt. Dies ist und bleibt im Wesentlichen die Aufgabe politischer Auseinandersetzung mit einer klaren antifaschistischen Haltung - ob im Parlament oder auf der Straße, ob im Betrieb oder im Bekanntenkreis.
Wir treten für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein.
Bisher hat für unsere Demonstration ein breites Spektrum an Redner*innen zugesagt. Darunter Vertreter*innen der aus Sozialverbänden, Gewerkschaften, der evangelischen Akademie, Abgeordnete verschiedener Parteien und Mitstreiter*innen antifaschistischer Organisationen.
Demonstration am 11. Mai / 14 Uhr / Beatlesplatz/Reeperbahn
Hamburger Bündnis gegen Rechts
