Verbindungen kappen - gegen völkische, elitäre Männerbünde
Demo am 05.11.2022 in Wandsbek
Wo: Schimmelmann-Mausoleum, gegenüber U1 Wandsbeker Markt
Wann: Samstag, den 05.11.22 ab 14 Uhr
Enttarnt: Die neofaschistische Hamburger Burschenschaft Germania (HB!G) hat ein neues Domizil, zu dem wir demonstrieren werden. Jahrzehntelanger Protest und zuletzt eine erfolgreiche Klage der ehemaligen Nachbarschaft führten vor gut einem Jahr zum Auszug aus der Sierichstr. 23. Wir wollen nun die neue Nachbarschaft informieren, wer da in einer Wandsbeker Wohnstraße residiert. Die Germania ist immer noch die wichtigste Adresse der Neuen Rechten in Hamburg. In ihrem Haus hielten regelmäßig intellektuelle Nazis Vorträge, dort fanden Wehrsportübungen mit den Identitären statt und sie ist gut vernetzt. Früher bestanden
Doppelmitgliedschaften mit Republikanern, NPD und IB, heute mit der AfD. Einer ihrer Alten Herren sitzt sogar für die Partei im Bundestag. Mit ihrem geplanten Norddeutschen Heimatabend am 19. November meldet sie sich nach bisher eher im Vorborgenen durchgeführte Mensur-Veranstaltungen auch öffentlich zurück. Ein Grund mehr für uns sie zu besuchen!
Außerdem wollen wir die Gelegenheit nutzen, wenn wir schon einmal in Wandsbek sind, auf die fragwürdige Gedenkkultur Hamburgs in puncto koloniale Verbrechen aufmerksam zu machen. In Wandsbek steht immer noch das Schimmelmann-Mausoleum. Schimmelmann wurde durch das Halten von Sklaven sowie durch den Handel mit Sklaven zu einer der reichsten Menschen Europas.
Seid dabei, wenn wir die rechtsextreme Burschenschaft besuchen. Direkt vor ihrer Tür wird es eine Zwischenkundgebung geben mit interessanten Redebeiträgen. Außerdem haben wir für euch einen musikalischen Beitrag zum Thema Kolonialismus und Schimmelmann im Gepäck.
Solidarisch aus der Krise
Bezahlbares Leben für alle statt Profite für wenige
Pressemitteilung 26.10.2022
Die Preise steigen. Wir merken es an der Supermarktkasse, bekommen Briefe von Vermieter:innen, in denen sich die Nebenkosten mehr als verdoppeln, und sehen, dass am Ende des Monats immer weniger übrig bleibt oder es gar nicht mehr reicht. Die Schlangen vor den Tafeln werden länger. Egal ob bei Grundnahrungsmitteln, Gas oder Strom: Immer mehr von uns können sich das Leben nicht mehr leisten! Die Inflation liegt offiziell bei rund 8 Prozent, doch die Preise der täglichen Grundnahrungsmittel sowie die Heiz- und Strompreise steigen noch viel stärker. Wer bisher relativ gut verdient hat, gerät zunehmend unter Druck. Wer schon vorher am Existenzminimum gelebt hat, verzweifelt jetzt völlig.
Während wir uns überlegen, wie wir am Essen sparen oder ob wir uns das Heizen im
Winter noch leisten können, machen Konzerne Rekordgewinne. Sie verdienen an hohen
Preisen und treiben sie, ungeachtet der fatalen Lage breiter Teile der Bevölkerung, weiter
in die Höhe. Sie bereichern sich, während viele verarmen.
Die „Hilfen“ der Regierung in Form von Einmalzahlungen sind ein Tropfen auf den heißen
Stein. Die geplanten Steuerentlastungen sind ein Geschenk an die Reichen. Sie profitieren
am meisten, während bei denen, die wenig haben, kaum etwas hängen bleibt.
Großverdiener:innen brauchen keine Entlastungen!
Während für die Deckelung der Preise kein Geld da sein soll, werden 100 Milliarden Euro
für Aufrüstung rausgeknallt. Die Kosten der Krise hingegen sollen wir zahlen. Wir sollen
den Gürtel enger schnallen, auf Lohnforderungen verzichten und uns auf Kürzungen
einstellen.
Das machen wir nicht mit.
Wir wollen eine solidarische und nachhaltige Politik der sozialen Gerechtigkeit und
Umverteilung.
Demonstration: 29.10., 13 Uhr, Berliner Tor
Wir fordern:
- Preisdeckel für Energie, Lebensmittel und Mieten!
- Einmalzahlungen reichen nicht! Wir brauchen eine dauerhafte und deutliche Erhöhung der Löhne und Sozialleistungen, für alle in Deutschland lebenden Menschen!
- Kostenloser ÖPNV – barrierefreie Mobilität für alle!
- Schutzschirm für die Daseinsvorsorge!
- Die Profiteure der Krise müssen zahlen! Übergewinn-, Erbschafts- und Vermögenssteuer!
- Massiver Ausbau der erneuerbaren Energien, weg von fossiler Abhängigkeit und Atomenergie!
- Stoppt die Aufrüstung – 100 Milliarden in Bildung, Gesundheit, Soziales und Klimaschutz!
Rechte, nationalistische, rassistische und antisemitische Parolen, Transparente oder Gruppen haben auf unserer Demonstration nichts zu suchen!
https://solidarischausderkrise.noblogs.org/
Demoaufruf als PDF
Pressemitteilung 06.10.2022
Gedenken an Atilla Özer in Hamburg
Am 23. September 2022 jährt sich zum fünften Mal der Tod von Atilla Özer, der 2004 den rechten Terroranschlag in der Kölner Keupstraße überlebte und an den Folgen starb. Seit 2020 organisieren Candan Özer und solidarische Menschen in Hamburg eine Gedenkveranstaltung.
Candan Özer:
"Die Zeit vergeht leider sehr schnell. Es sind nun 5 Jahre, dass wir uns von unserem Herz Atilla verabschieden mussten. Für uns ist es dergleiche Schmerz wie am 1.Tag? Wir haben viel mit der Öffentlichkeit geteilt und viele solidarische Menschen haben unser Leid geteilt. Nun möchte ich dies mit euch am 23. September 2022 in Hamburg erneut teilen.
'Die Zeit heilt keine Wunden, sie lässt jeden Tag aufs neue daran erinnern stark zu bleiben und für viel Licht im Paradies zu sorgen'. Wir freuen uns, wenn durch zahlreiches Erscheinen, Grußbotschaften und Erinnerungen das Licht nie erlöscht!"
Freitag 23. September 2022: Gedenken an Atilla Özer in Hamburg:
18 Uhr, Saal in der W3, Nernstweg 32-34, Hamburg
Film "Der Kuaför aus der Keupstraße",
20 Uhr, Alma-Wartenberg-Platz (Hamburg-Altona)
Gemeinsames und öffentliches Gedenken
Damals wie heute: Erinnern heißt verändern!
30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen
Im August jährt sich zum 30. Mal das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Aus diesem Anlass ruft ein großes und vielfältiges Rostocker Bündnis für den 27. August zu einer bundesweiten Demonstration in Rostock-Lichtenhagen auf. In Hamburg hat sich auf Einladung des Hamburger Bündnis gegen Rechts ein Bündnis gebildet, um zu dieser Demonstration zu mobilisieren und eine gemeinsame Busanreise zu organisieren.
Die furchtbaren Ereignisse in Rostock-Lichtenhagen waren geprägt durch eine stillschweigende Kumpanei von Rechtskonservativen, Sicherheitsbehörden, organisierten Neonazis und einem entfesselten Mob aus biederen
Bürger*innen. Die Polizei war tagelang nur mit geringen Kräften vor Ort und zog sich auf dem Höhepunkt sogar teilweise zurück.In zynischer Umkehr von Opfern und Tätern diente Monate später u.a. das Pogrom von Rostock als Rechtfertigung das Asylrecht fast vollständig zu demontieren. Unter den bekannten Nazikadern aus der ganzen Republik, die spätestens am
zweiten Tag nach Lichtenhagen kamen, war auch der Hamburger Christian Worch, der aus seinem Auto heraus per Funkgerät die Angriffe auf das „Sonnenblumenhaus“ steuerte.
Aber auch aus Hamburg gab es damals Widerstand gegen die rassistische Mobilisierung, Menschen fuhren nach Rostock und beteiligten sich an der „Verteidigung“ des Sonnenblumenhauses. Hieran wollen wir anknüpfen und fahren gemeinsam zur Demo in Rostock-Lichtenhagen, denn: Erinnern heißt verändern!
Timeline Hamburg:
Filmveranstaltung der VVN 31. 07. 2022, 17.00 bis 19.00
METROPOLIS Kino Kleine Theaterstraße 10, Hamburg
ein Film von Mark Saunders, Siobhan Cleary, Deutschland 1993.
Über drei Tage hinweg wurden im August 1992 Geflüchtete und ehemalige vietnamesische
Vertragsarbeiter:innen von einem zeitweise aus tausend Menschen bestehenden Mob angegriffen. Die Polizei schritt kaum ein. Vorausgegangen war dem Pogrom eine politische und mediale Kampagne gegen Geflüchtete und zur Verschärfung des Asylrechts. In Folge der Ereignisse wurde das Asylrecht quasi abgeschafft. Das Pogrom, dessen Bilder um die Welt gingen, war und ist kein Einzelfall und steht beispielhaft für das Zusammenwirken von rechter Straßengewalt, rassistischer Hetze,
strukturellem Rassismus und Antiziganismus. Ein britisches Filmteam dokumentierte das Pogrom. Es war dabei, als die vietnamesischen Familien in Todesangst aus dem brennenden Haus auf die Dächer flüchteten. Acht Monate recherchierten die Filmemacher danach die Hintergründe der rassistischen Ausschreitungen. Sie führten Interviews mit den Opfern, verharmlosenden Politikern, teilnahmslosen Polizisten, stolzen Nazis, begeisterten Bürgern und paralysierten Linken.
IL Kneipe im Centro Soziale
(Sternstraße 2,20357 Hamburg)
11.08.2022 (Donnerstag) 19:00 - 22:00
Mobilisierungsveranstaltung für das Gedenken
an die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen
Im August 1992 werden im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen über drei Tage hinweg Geflüchtete und ehemalige Vertragsarbeiter:innen angegriffen. Das brennende Sonnenblumenhaus ist bis heute ein Symbol rechter Gewalt. Aber nicht nur hier und nicht nur 1992 werden unzählige Menschen durch rechte und rassistische Gewalt verletzt, getötet und traumatisiert.
Rostock-Lichtenhagen war und ist kein Einzelfall – bis heute gehen rechte Gewalt auf der Straße und strukturelle Diskriminierung Hand in Hand.
Zum 30. Jahrestag organisiert ein Rostocker Bündnis eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Damals wie heute – Erinnern heißt verändern!“.
"Dem Pogrom in Lichtenhagen vorausgegangen ist eine jahrelange Kampagne zur Verschärfung des Asylrechts durch konservative Parteien. Im Nachgang des Ereignisses gab es für Asylsuchende keinen besseren Schutz, sondern Abschiebungen und Lagerunterbringung. Die Asylgesetzverschärfungen trafen wie die rassistische Debatte im Vorfeld besonders Rom:nja. Die betroffenen ehemaligen „Vertragsarbeiter:innen“ führten wie viele ihrer ehemaligen Kolleg:innen jahrelange Kämpfe um ihr Bleiberecht.“ (aus dem Aufruf zur Demonstration)
Wir wollen mit einem kurzen Vortrag an das Pogrom erinnern. Im Anschluss wird es informellen Austausch bei Getränken geben, ihr könnt auch Bustickets für die gemeinsame Fahrt aus Hamburg zur Großdemo in Rostock am 27.08. kaufen.
Kneipenabend mit Vortrag im Centro Sociale, 11.08.22, 19:30 Uhr, Sternstraße 2, Hamburg
Moblisationveranstaltung mit Film
Rote Flora Donnertag, 11. August. Einlass 17.30 Uhr beginn 18 Uhr
Anifatreff Rote Flora
Freitag, 12. August Einlass 19 Uhr beginn 20 Uhr
Der Antiziganismus der "sauberen Deutschen" - Die Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen im August 1992 waren vorallem.....
Hamburger Mobilisierungsveranstaltung:
Mittwoch, 17. August um 19 Uhr
im Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 60, Raum St. Georg
• Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen: Was ist damals passiert?
• Film: Wer Gewalt sät ..., Von Brandstiftern und Biedermännern, WDR 28.01.1993
• Die Auswirkungen bis heute, denn rassistische Gewalt und
institutioneller Rassismus gehen Hand in Hand.
• Widerstand damals und heute
• Erinnern heißt verändern: Demos und Aktionen anlässlich des Gedenken
veranstaltet von der VERDI-Jugend und dem Hamburger Bündnis gegen Rechts
Kundgebung vor dem Erstaufnahmelager Nostorf-Horst
21. August, 14 Uhr
Gemeinsame Anreise aus Hamburg mit PKWs,
12 Uhr Bahnhof Sternschanze
Das Aufnahmelager Nostorf-Horst, das zeitweise auch aus Hamburg belegt wurde, steht als stummes Mahnmal etwa 180 km entfernt von Lichtenhagen am Rande Mecklenburg - Vorpommerns. Es existiert als Nachfolgeeinrichtung der ZASt in Lichtenhagen bis heute und wurde bewusst aus dem Blick der Öffentlichkeit verbannt. Unter dem Motto „Gedenken heißt verändern“ rufen wir anlässlich der 30. Jahrestage des Pogroms in Erinnerung: Die Auswirkungen des Pogroms bestehen bis heute, in Gesetzen und Institutionen.
In Horst protestieren seit mehr als 20 Jahren Bewohner:innen und Unterstützer:innen gegen die Bedingungen im Lager Als "AnkER-ähnliche Einrichtung" steht Horst zudem für die Asylgesetzverschärfungen der großen Koalition und die europäische Abschottungspolitik.
Rassistische Gewalt und institutioneller Rassismus gehen Hand in Hand, leider bis heute. Unsere Forderungen gehen daher weit über kommunalpolitische Anliegen rund um das Gedenken der Hansestadt Rostock an das Pogrom in Lichtenhagen hinaus:
Bewegungsfreiheit für alle! Alle Lager schließen!
Rassistische Gesetze abschaffen! Abschiebungen stoppen!
Großdemo am 27. August 2022
14 Uhr – Rostock-Lichtenhagen
Gemeinsame Busanreise aus Hamburg:
9Uhr 30 Bahnhof Sternschanze Busparkplatz
Busfahrkarten leider ausverkauft!
Busfahrkarten gibt es in der Buchhandlung im Schanzenviertel, der Büchergilde Gutenberg im Gewerkschaftshaus, dem Schwarzmarkt, der VVN und im Infoladen Wilhelmsburg. Um es allen Menschen zu ermöglichen mit nach Rostock zu fahren, staffeln wir den Fahrpreis von 5 bis 35 Euro und bitten alle Mitfahrer*innen um solidarische Selbsteinschätzung.
Plakat zum Runterladen & Selbstausdrucken
Weitere Infos findet ihr auch auf der Homepage: Gedenken an das Pogrom. Lichtenhagen 1992.
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Keine Querfront-Demos in Hamburg!
Liebe Antifaschist*innen,
da es hier in HH (und vereinzelt wohl auch in anderen Orten) Unklarheiten zu den Positionen vom HBgR gegenüber den von der AG Gesundheit Attac Hamburg, dem Jourfix Gewerkschaftslinke und anderen aus der ehemaligen Linken stammenden Querfrontideolog*innen gab, hier noch einmal deutlich unsere Position.
Keine Querfront-Demos in Hamburg!
Stellungnahme des HBgR zu den verschwörungsideologischen Querfrontaktivitäten der AG Gesundheit Attac Hamburg und des Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg
Die AG Gesundheit von Attac Hamburg und das Jour Fixe Gewerkschaftslinke beteiligen sich spätestens seit Jahresbeginn an den Querdenkendemos in Hamburg. Attac Hamburg flyerte bei den Demos vor der Hamburger Kunsthalle, Jour Fixe veröffentlichte einen Demobericht von dort und rief auf, sich zu beteiligen: Man wolle „linke Inhalte“ in die Demos tragen.
In Hamburg organisieren Verschwörungsideolog*innen, Rechte, und Reichsbürger*innen seit 2 Jahren regelmäßig Demos. Auf Plakaten und in Reden werden fortlaufend Verschwörungsmythen, NS-Relativierungen und Antisemitismus verbreitet. Dank antifaschistischen Initiativen sind diese vielfältig belegt. Ebenfalls belegt ist, dass extrem Rechte von AfD bis Neonazis der NPD auf diesen Demonstrationen regelmäßig mitlaufen.
https://twitter.com/antira_infohh/status/1479880261454249987
https://www.keine-stimme-den-nazis.org/ueber-uns/pressemitteilungen/11-pressemitteilungen/7299-500-coronaleugner-innen-und-neonazikader-vorm-hamburger-rathausmarkt.
Seit Februar 2022 beteiligen sich die AG Gesundheit und Jour Fixe aktiv an den sog. „Rathausdemos“. Auf Kritik seitens des KO-Kreises von Attac Deutschland und aus antifaschistischen Strukturen reagierten die AG Gesundheit & „Rathausdemo“ empört. Man sei Opfer einer Vorverurteilung und werde nicht gehört - und schließt somit an eine rechte Dauererzählung an. Zwar gab es seitens der Orga der „Rathausdemo“ nach Kritik formale Distanzierungsversuche nach rechts, diese bleiben aber Lippenbekenntnisse, denn bisher wird weiter mit Rechten gemeinsam organisiert und marschiert.
Die rechten Kontinuitäten zeigen sich wie folgt:
Die Organisator*innen:
Anmelderin Johanna Darmstadt war bereits im Mai 2021 Teil der Querdenken-Kampagne „Danke AllesDichtMachen“ (https://twitter.com/antifainfo/status/1489896902103605250). Der Moderator der Querdenken-Demos an der Kunsthalle Thomas Kuhn moderierte die Versammlungen am 5.2.22 und am 19.2.22 (https://twitter.com/antira_infohh/status/1493513804357025804).
Technik und Ordner*innen sind ebenfalls von Querdenkendemos bekannt.
Die Inhalte:
Es werden bekannte verschwörungsideologische und Covid-verharmlosende Erzählungen verbreitet und die sofortige Aufhebung aller Schutzmaßnahmen gefordert. Rassistische Positionen der AfD werden unter dem Begriff "Ausgrenzung" mit der Befürwortung der Impfpflicht verglichen und damit relativiert und tolerierbar gemacht.1)
Redner Kuhn relativierte am 2. Jahrestag die rassistischen Morde in Hanau, indem er die Gedenkminute auch den Toten der Bombardierung Dresdens 1945 widmete und damit ein geschichtsrevisionistische Narrativ von Neonazis übernahm. https://twitter.com/antira_infohh/status/1495178241216290823
Die Teilnehmenden:
Die Demos werden in den bekannten rechten Telegram-Gruppen beworben, denn dort erreicht die „Rathausdemo“ ihre Klientel, die nach der 11:00 Uhr-Versammlung am Samstag gleich weiter zur nächsten verschwörungsideologischen Veranstaltung rennt und dort mit Rechten, ReichsbürgerInnen und AntisemitInnen marschiert. https://twitter.com/antira_infohh/status/1490118833071403015
Damit, dass die „Rathausdemo“ formal Rechte ausschließt, ist es also nicht getan, denn sie ist selbst Teil der Querdenkenblase. Sie versucht durch die Distanzierung an linke Strukturen anzudocken.
Statt antifaschistische Kritik ernst zu nehmen, will man sich in der Öffentlichkeit lieber als Opfer einer „Vorverurteilung“ darstellen.
Mit wem Personen der AG Gesundheit Attac Hamburg und Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg reden wollen, zeigte hingegen eine Veranstaltung. Am 18. Februar nahmen Mitglieder der AG Gesundheit & Jour Fixe gemeinsam mit dem Agitator Thomas Kuhn und weiteren Querdenken-Organisator*innen an einer Veranstaltung von Mehmet Yildiz teil, um eine „Offene Plattform“, damit gemeint ist ein Querfront-Bündnis, zu gründen (https://twitter.com/antira_infohh/status/1496460405274722307).
Diese Querfrontbestrebungen helfen nur den Rechten.
Antisemitismus, NS-Relativierung und rechte Fake News sind keine Grundlage für progressive gesellschaftliche Veränderungen.
Antifaschismus bedeutet eine klare Haltung und Grenze gegenüber rechten Inhalten und Personen. Wir fordern alle Antifaschist*innen auf, sich gegen diese Querfrontbestrebungen zu positionieren.
Wer mit Nazis marschiert hat gar nichts kapiert!
Kein Fußbreit dem Faschismus.
Hamburger Bündnis gegen Rechts im März 2022
1) Hier zur Erläuterung der entsprechende Auszug vom Statement der Rathausdemo:„Was ist mit der AfD?
Attac schreibt weiterhin, dass „Vertreter*innen der regionalen AfD-Prominenz“ bei unserer Demo gewesen seien. Auch unsere Recherchen haben im Nachhinein ergeben, dass offenbar 6 AfD-Vertreter bei unserer Demo zugegen waren. Sie haben sich bei Twitter als „parlamentarische Beobachter“ der Kundgebung bezeichnet. Wir haben sie weder eingeladen noch arbeiten wir mit ihnen zusammen. Wir empfinden eine Positionierung der AfD gegen Ausgrenzung als unglaubhaft, solange rassistisch ausgrenzende Positionen innerhalb der AfD zugelassen werden. Wir erinnern z.B. an die Aussage des ehemaligen AfD-Spitzenkandidaten und aktuellem „Ehrenvorsitzenden“ Gauland, der über eine deutsch-türkische Mitbürgerin sagte „Wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“! Solch eindeutig rassistische, fremdenfeindliche und ausgrenzende Sprache lehnen wir ab. Wer so etwas wissentlich mitträgt, steht eindeutig gegen unsere Werte und Forderungen!
Was ist mit Vertretern anderer Parteien?
Wir können die anderen Parteien beim Thema „Ausgrenzung“ nicht unkommentiert lassen: Vertreter:innen von z.B. SPD oder Grünen, die sich nicht klar und deutlich von ihrer hier in Hamburg begonnenen, spaltenden 2G-Diskriminierung und Ausgrenzung distanzieren, stehen ebenfalls gegen unsere Werte und Forderungen!“
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