Christian Jokob, taz-nord

Durch die Verlegung ihres Aufmarsches auf den 30. April könnte es den Rechten doch gelingen, in die City zu dürfen. Derweil wirft Werder den NPD-Chef-Wahlkämpfer raus
Dass die Bremer NPD am Montag ihr rassistisches Wahlprogramm mit Forderungen wie die Ausbürgerung aller Deutschen "nichtdeutscher Abstammung" vorstellte, ging unter. Denn deutlich mehr Interesse fand der Umstand, dass Chef-Wahlkämpfer Jens Pühse auf den seit Monaten angekündigten 1. Mai als Termin für seine Großdemo verzichtete. Die Aussicht, in einen entlegenen Außenbezirk ausweichen zu müssen, erschien den Rechten nicht sehr attraktiv. Das antifaschistische "Keinen-Meter"-Bündnis, das seit Monaten Blockaden für den 1. Mai geplant hatte, wertete dies zwar umgehend als Erfolg - doch der bringt gleichzeitig neue Probleme.
"Jetzt haben wir den Nachteil, weil wir als Zweite anmelden", sagt DGB-Vize Henner Günther. Weil das Demonstrationsrecht den Erstanmelder bevorzugt, dürfte es darauf hinauslaufen, dass die NPD doch noch einen prominenten Versammlungsort genehmigt bekommt. Versagen dürfte die Stadt ihr den wohl nur bei einem schwer nachzuweisenden polizeilichen Notstand. Der DGB will nun abwarten, bis klar ist, wann und wo die Rechten sich versammeln werden.
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