Wunsiedel. Eine "Heß-Gedenkveranstaltung" soll auf jeden Fall in diesem Jahr im Umkreis von Wunsiedel stattfinden, kündigte heute der Hamburger Neonazi Jürgen Rieger an. Wie erwartet werden die Veranstalter des in der oberfränkischen Stadt geplanten Aufmarschs zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um den Aufzug doch noch legal in der Stadt abhalten zu können. Rieger kündigte heute jedoch zusätzlich einen Alternativ-Plan an: Wenn auch das Bundesverfassungsgericht die Demo nicht zulässt, soll der tote Nazi-Führer in einer nicht-öffentlichen Veranstaltung geehrt werden.
Seit dem Jahr 2005 hatten die Neonazis wegen der Änderung des Strafgesetzbuch-Paragraphen 130 (Volksverhetzung) nicht mehr in Wunsiedel demonstrieren dürfen. Vor einer Woche hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dieses Verbot der Heß-Aufmärsche für rechtens erklärt. Doch wie bereits erwartet, wollen die Neonazis um den Hamburger Anmelder der Aufmärsche, Jürgen Rieger, auch die letzten möglichen juristischen Schritte gehen, um ihre Veranstaltung legal durchführen zu können. Hier weiterlesen
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