Am 16. Februar will die extrem rechte AfD den ehemaligen Bundesverfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen im Hamburger Rathaus hofieren. Maaßen war in der Vergangenheit mit antisemitischen, rassistischen und verschwörungsideologischen Äußerungen z.B. Pauschalisierungen über Migrant*innen oder mit antisemitischen Chiffren aufgefallen. Da Maaßen früher dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorstand, wird er unter Rechten und der AfD als „Whistleblower“ gefeiert. Doch […]
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Eine Hamburger Geschichte von Verharmlosung, Quellenschutz und politischer Rücksichtnahme Ende 2025 versuchte der Hamburger Verfassungsschutz, den Bürgerschaftsabgeordneten Deniz Çelik wegen der Aussage „Der Verfassungsschutz schützt rechte Netzwerke“ juristisch belangen zu lassen.1 Çelik ist nicht nur Abgeordneter, sondern auch Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, also jenes Gremiums, das die Arbeit der Geheimdienste überwachen soll. Obwohl das Landgericht Hamburg […]
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Teilnehmende des „Zukunftskongress“ vom „Königreich Deutschland“ vor dem Veranstaltungsort in Holm am 1. Juni 2024. Bild: isso.media Angekündigt als „Peter Menschensohn“ lud der selbsternannte „König von Deutschland“ Peter Fitzek am vergangenen Wochenende seine Anhängerschaft zum „Zukunftskongress“ in den „Ladiges Gasthof“ in Holm bei Hamburg ein. Der Ort sollte geheim bleiben, nur „An- und Zugehörige“ des […]
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