Wie bekannt wollen am 02.06.2012 Nazis aus NPD, Freien Kameradschaften und
Autonomen Nationalisten unter dem rassistischen Motto "Tag der deutschen
Zukunft - Unser Signal gegen Überfremdung" durch Hamburgs Innenstadt
marschieren.
Am 14.03.2012 fand ein weiteres großes Treffen der Zivilgesellschaft mit,
wie schon beim Treffen davor, ebenfalls rund 80 Vertreterinnen und
Vertreter aus Hamburger Gruppen, Initiativen, Glaubensgemeinschaften,
Gewerkschaften und Parteien statt. Auf diesem Treffen wurden die Planungen
des Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) gegen den Nazi-Aufmarsch wie
folgt konkretisiert:
1.Es soll Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch geben. Dazu wurde ein
Blockade-Konsens, der für alle Beteiligten gilt, vorgestellt. Darin heißt
es: Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Nazi-Aufmarsch. Von uns geht
dabei keinerlei Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind
Menschen-Blockaden. Wir sind solidarisch mit Allen, die mit uns das Ziel
teilen, den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Dieser Konsens soll die
Sicherheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesen Blockaden
sicherzustellen.
2.Für Menschen, die nicht an der Blockade teilnehmen wollen, hat das HBgR
eine Demonstration unter dem Tenor „Den Naziaufmarsch stoppen! -
Internationale Solidarität statt völkischer Wahn“ mit folgender Route
angemeldet: 09.30 – 10.00 Gerhard-Hauptmann-Platz (Auftakt),
Mönckebergstr., Bergstr., Große Johannisstr., Großer Burstah, Graskeller,
Stadthausbrücke (Zwischenkundgebung ehem. Gestapo-HQ), Große Bleichen,
Jungfernstieg, 11.00 – 11.30 Gänsemarkt (Zwischenkundgebung), Dammtorstr.,
Dammtordamm, Dag Hammerskjöld-Platz (Abschluss)
3.Daneben wurden entlang der Demonstrationsroute folgende Kundgebungsorte
angemeldet: Gerhard-Hauptmann-Platz (bereits ab 09.00 Uhr), Ratshausmarkt
Ecke Bergstr., Stadthausbrücke (vor ehem. Gestapo-HQ), Gänsemarkt (bis
11.30 Uhr), Dammtordamm (vor Kriegsklotz). Diese Kundgebungsorte sind
durch zivilgesellschaftliche Organisationen nutzbar. So ist vorstellbar,
dass der Kundgebungsplatz auf dem Rathausmarkt durch die
Bürgerschaftsparteien, der Kundgebungsort Stadthausbrücke vor dem ehem.
Gestapo-HQ durch das Auschwitz-Komitee, der VVN-BdA oder durch die
Arbeitsgemeinschaft KZ-Gedenkstätte Neuengamme genutzt werden.
4.Darüber hinaus hat das HBgR unter dem Tenor „Kein Platz für Nazis“ den
gesamten Innenstadtbereich angemeldet, um Menschen und Organisationen die
Gelegenheit zu geben, innerhalb eines gesetzlich geschützten Bereiches des
Versammlungsrechtes unter dem Dach des HBgR und mit Bezugnahme auf den
Tenor eigenständig Aktivitäten zu entfalten: Dieses kann gehen von
öffentlichen Diskussionen mit der Nachbarschaft über Kleinkunst bis hin zu
Lichter- bzw. Menschenketten und eigenen kleineren Kundgebungen.
5.Auf dem Treffen wurde erneut für die Unterzeichnung des Aufrufes des
HBgR geworben. Ebenfalls wurde dafür geworben, dass die Unterzeichner und
darüber hinaus im gesamten Monat Mai eigene Veranstaltungen durchführen,
um zum einen die eigenen Postionen gegen den Nazi-Aufmarsch in der
Öffentlichkeit bekanntzugeben, und zum anderen für eine Teilnahme an den
Blockaden und anderen Aktionen am 02.06.12 in der Hamburger Innenstadt zu
werben. Bisherige UnterzeichnerInnen des Aufrufes
Bereits auf diesem Treffen wurde eine Vielfalt und Buntheit zur Werbung
für die Teilnahme an Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch deutlich. So
plant z.B. die Marathon-Abteilung des FC St.Pauli für den 01.06. einen
Rundlauf um die Alster, so werden im Stadtteil Winterhude Unterschriften
gegen Nazi-Aufmarsch gesammelt.
Alle an dem Treffen beteiligten Organisationen verbindet, trotz
Unterschiedlichkeit zu Themen der Tagespolitik, eines: Hamburg ist kein
Platz für Nazis!
Hamburger Bündnis gegen Rechts, Hamburg 19. März 2012