taz, Konrad Litschko und Andreas Speit
Groß angekündigt, nun gescheitert: "Die Rechte" darf nicht zur Europawahl antreten
Der Spitzenkandidat war bereits gekürt, der Wahlkampf breit angekündigt. Daraus wird nun nichts: Die neu gegründete Neonazi-Partei "Die Rechte" scheitert mit einem Antritt zur Europawahl.
Bis Montagabend mussten Parteien, die bisher nicht in Parlamenten vertreten sind, 4.000 Unterstützerunterschriften einreichen für die Wahl Ende Mai. Die "Rechte" verfehlte dies deutlich: Vier Tage vor Fristende hatte sie erst 1.000 Unterschriften zusammen. Ein Sprecher des Bundeswahlleiters bestätigte, dass die Partei nicht mal mehr einen Wahlvorschlag einreichte.
"Wir haben es nicht geschafft", räumte "Rechte"-Chef Christian Worch in einer Mitteilung ein. "Ein wenig hat uns das verwundert." Zähle die Partei doch 500 Mitglieder, die nur je acht Unterschriften hätten sammeln müssen. "Offenbar gab es den berüchtigten kleinen Unterschied zwischen ,gedachtem Verlauf' und ,tatsächlichem Verlauf' ", gestand Worch. Es sei nicht gelungen, die eigenen Anhänger "richtig einzustimmen".
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