Hamburger Abendblatt
Autor hatte bei Demo gehetzt. Verfassungsschutzchef sieht bei Pegida keine extremistische Gefahr. Özoguz fordert Sonderkommissionen.
Dresden/Berlin. Rechtsradikale Sprüche, hetzerische Plakate: Der offen zur Schau getragene Fremdenhass bei der Pegida-Demo am Montag in Dresden hat für Entsetzen gesorgt. Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich (CDU) sagte dem Abendblatt, die Pegida-Rhetorik sei "unerträglich": "Wer hetzt, hat die Grenze der Meinungsfreiheit längst überschritten." Gegen den Schriftsteller Akif Pirincci ("Felidae") ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft. Er hatte bei seiner Pegida-Rede deutsche Politiker als "Gauleiter gegen das eigene Volk" bezeichnet und gesagt: "Die KZ sind ja leider derzeit außer Betrieb."
13.14 Uhr: Der Berliner Linke-Abgeordnete Hakan Taş hat Strafanzeige gegen den deutsch-türkischen Autor und Rechtspopulisten Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung und Verherrlichung des Nazi-Regimes erstattet. Er habe sie online bei der Berliner Polizei eingereicht, sagte Taş. Der Linke bezog sich auf die Rede von Pirinçci auf der Pegida-Demo vom Montag. Diese sei "hetzerisch und diffamierend" gewesen. "Mit dem Satz "Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb" hat er alle Grenzen der Meinung- und Redefreiheit überschritten", erklärte Taş.
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