Uncategorized
Wahlausschuss verwehrt vier Gruppierungen die Zulassung. "Die Partei" plant Beschwerde. Wegen der Zulassung von NPD und DVU kommt es zu einem Disput.
taz, von Marco Carini
Recht übersichtlich wird er sein, der Hamburger Stimmzettel zur Bundestagswahl. Während bundesweit 29 Parteien zugelassen sind, bewerben sich in der Hansestadt nur elf Parteien um ein Listenmandat. Vier Bewerber strich der Landeswahlausschuss am Freitag wegen formaler Gründe von der Liste: Neben den "Violetten – für spirituelle Politik" und den "BürgerInnen für Grundeinkommen" sind das auch die "Freie Union" der bayerischen CSU-Dissidentin Gabriele Pauli sowie die "Die Partei" um den ehemaligen Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn.
