Störungsmelder, von Patrick Gensing
Neonazis zeigen bei ihrem “Kampf um die Straße” Ausdauer und flächendeckende Präsenz. Im vierten Quartal 2009 sind der Bundesregierung insgesamt 32 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung bekannt geworden. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dabei liegen die angegebenen Teilnehmerzahlen zwischen 15 und 1.350. Der größte Aufmarsch fand am 17. Oktober 2009 in Leipzig statt, als sämtliche Neonazis nach Attacken auf Polizisten festgenommen wurden. Rund 850 Neonazis kamen Mitte November zum “Trauermarsch” für NPD-Vize Jürgen Rieger nach Wunsiedel – wobei die rechtsextreme Bewegung hier mit deutlich mehr Teilnehmern gerechnet hatte. Einen größeren Aufmarsch gab es noch Ende November in Recklinghausen, wo mehr als 500 Neonazis unter dem sinnigen Motto “Recht auf Zukunft – Arbeit, Freiheit, Brot durch nationalen Sozialismus” demonstrierten. Und in Berlin zogen am 10. Oktober rund 750 Neonazis durch die Straßen – und riefen unter dem Motto “Vom NationalenWiderstand zum nationalen Angriff” ganz offen zur Gewalt auf – die Polizei schaute bzw. hörte offenbar zu.
