+++20.000 Menschen am 12. September gegen Nazi-Hools auf der Straße+++Größte antifaschistischen Demonstration seit Jahrzehnten, ein eindrucksvoller Erfolg +++Nazihooligans scheitern auf ganzer Linie+++Verbotspraxis von Polizei und Gerichten zweifelhaft+++
Auswertungspapier des HBgR zum 12. September
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
Die Auswertung "Kein Tag der deutschen Patrioten" des "Hamburger Bündnis gegen Rechts" richtet sich an alle, die aktiv geworden sind und sich für unsere Einschätzung interessieren. Wir möchten auch im Hinblick auf zukünftige gemeinsame antifaschistische Aktivitäten eine Reflektion über die Mobilisierung und die staatlichen Reaktionen anregen. Sie ist ziemlich detailliert und etwas lang geraten, kann dafür aber als wichtige Grundlage für die weitere antifaschistische Strategie des Bündnis dienen.
Inhalt:
+++20.000 Menschen am 12. September gegen Nazi-Hools auf der Straße+++Größte antifaschistischen Demonstration seit Jahrzehnten, ein eindrucksvoller Erfolg +++Nazihooligans scheitern auf ganzer Linie+++Verbotspraxis von Polizei und Gerichten zweifelhaft+++
Auswertungspapier als PDF hier
Nach Antifa-Demo biedert sich die CDU mit reaktionärer Hetze bei AfD an!
Pressemitteilung des „Hamburger Bündnis’ gegen Rechts“,16.09.15
14.000 auf unseren Demonstrationen und Kundgebungen
für Internationale Solidarität statt völkischen Patriotismus!
Refugees welcome!
Die Nazis und Hooligans konnten in Hamburg nicht marschieren!
Dank EUCH!
Die hamburgische Zivilgesellschaft hat heute einen großartigen Erfolg errungen.
Schon, dass es überhaupt zu einer Verbotsverfügung gegen den geplanten Aufmarsch von Nazis und rechten Hooligans in Hamburg gekommen ist, ist der erste Erfolg der entschiedenen Mobilisierung von über 630 Initiativen und Organisationen. Im Aufruf des Hamburger Bündnis’ gegen Rechts hatten wir gesagt, dass wir den Protest dort hintragen werden, „wo die RassistInnen ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten wollen“, und dass wir den Naziaufmarsch notfalls durch Blockaden verhindern werden.
Auch, dass der Senat nach Wochen des Schweigens gegenüber der von rassistischen Hetzparolen und Menschenfeindlichkeit geprägten faschistischen Mobilisierung im letzten Moment entschieden hat, sich mit „Hamburg bekennt Farbe“, öffentlich zu positionieren, ist ohne unseren angekündigten Widerstand kaum denkbar.
14.000 Menschen haben heute durch die Teilnahme an den Demonstrationen und Kundgebungen des HBgR deutlich gemacht, dass wir in Hamburg den Nazis und Hooligans kein Fußbreit überlassen werden. Nicht heute, nicht morgen und an keinem anderen Tag.
DANKE! MERCI! THANK YOU! ŞUKRAN! TAŞEKÜR EDERIM!
Die großen Hamburger Kulturinstitutionen "Deutsches Schauspielhaus" und "Hamburger Ohnsorg-Theater" haben ebenfalls mit großen Bannern ihren Protest gegen den Nazi-Hooligan-Aufmarsch deutlich zum Ausdruck gebracht.
+++ Stand 11.09.2015, 23:30 Uhr +++
Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Nazi-Hooligan-Aufmarsch
ERFOLG AUF GANZER LINIE!!!!, Die Nazis dürfen nicht marschieren!
hier die Pressemitteilung des BVerfG.
Kommt ALLE morgen zur großen antifaschistischen Jubeldemonstration, für Geflüchtete und gegen völkischen Patriotismus, Neofaschismus und Rassismus.
Sa. 12.09.2015, 10 Uhr,
Hauptbahnhof, Hachmannplatz
Wir informieren weiter darüber ob es den Nazis gelingt, sich irgendwo anders zu versammeln. Ersatz-Marsch der Nazis im Norden ist möglich. Achtet auf weitere Ankündigungen!
+++ Stand 11.09.2015 +++
Hier kommen alle aktuellen Infos auf einen Blick:
1. Die Nazis sind vor´s Bundesverfassungsgericht gezogen, dass das Verbot möglicherweise kippen wird. Eine Entscheidung ist heute Abend spät oder morgen früh zu erwarten. Achtet auf aktuelle Infos morgen früh um 9 Uhr hier
2. Alle wichtigen Infos gibt´s auf diesen twitter-Kanälen:
twitter.com/hbgr_info
twitter.com/nichteinentag
twitter.com/antifainfo
3. Die Infonummern lauten:
0152 36521218
0152 36521224
Wenn ihr nicht wisst wo ihr seid, oder wenn ihr Fragen habt ruft dort an.
4. Die Nummer des Ermittlungsausschusses ist:
040 432 78 778
5. Es gibt gemeinsame Anreisepunke
8.50 Uhr: Bahnhof Pinneberg
9 Uhr: S-Veddel, S-Sternschanze, Infocafé beim AStA auf dem Campus der Uni Hamburg.
6. Sani-Nummer ist: 0152 11427870
7. Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt ist zu erreichen unter:
040 284 01 667
Fahrt nicht alleine! Bildet große Bezugsgruppen. Passt auf euch auch
und haltet die Augen offen.
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+++ Stand 11.09.2015, 13 Uhr +++
Das OVG Hamburg bestätigt Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Das Verbot bleibt aufrecht erhalten!
Die Nazis haben jetzt nur noch die Möglichkeit, Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sollten sie dieses tun, wird eine endgültige Entscheidung wahrscheinlich erst in der Nacht oder morgen früh erwartet.
Jetzt heißt es weiter abwarten:
Wir mobilisieren weiter! Die endgültige Entscheidung fällt wahrscheinlich erst in der Nacht auf Samstag oder morgen früh - informiert euch daher regelmäßig über den aktuellen Stand!
Wir sehen uns am 12.09.2015 auf der Straße, dort wo die Nazis sind oder feiern im Falle einer endgültigen Niederlage der Nazis mit einer Jubeldemonstration durch die Innenstadt unseren Erfolg!
+++ Stand 10.09.2015 +++
Presseerklärung der SCHURA - Auch Muslime wollen gegen Nazi-Aufmarsch demonstrieren
SCHURA – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg hat den Aufruf des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ gegen den Nazi-Aufmarsch am 12.9. unterzeichnet und fordert seine Mitglieder dazu auf, sich an der Demonstration des Bündnisses und weiteren Gegenaktivitäten zu beteiligen. An solchen beteiligt sich SCHURA auch als Mitglied der Initiative „Hamburg bekennt Farbe“.
Die gesamte Erklärung gibt es hier
FC St. Pauli-Präsident Oke Göttlich bezog im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Bündnisses gegen Rechts klar Position:
"Der FC St. Pauli ruft zur Teilnahme an der Gegendemonstration am 12. September ab 10 Uhr auf dem Hachmannplatz auf, weil wir nicht nur ‚Kein Fußball den Faschisten’ symbolisch im Stadion stehen haben, sondern auch im Alltag dafür einstehen, gegen menschenverachtende Tendenzen vorzugehen. Die Vermischung aus Naziaktivisten, rechten Hooligans und Hooligans aus dem Fußballumfeld ruft den FC St. Pauli besonders auf den Plan, da unsere Fanszene im Sinne vieler antifaschistischer Maßnahmen seit Jahrzehnten aktiv gegen jegliche Form von Rassismus und Diskriminierung vorgeht."
+++ Stand 10.09.2015, 16.00 Uhr +++
DIE ANMELDER DES NAZI-HOOLIGAN AUFMARSCHES ZIEHEN WIE ANGEKÜNDIGT IN DIE NÄCHSTE INSTANZ
Nachdem das Verwaltungsgericht am Mittwoch in seinem Urteil das Verbot bestätigte, der Polizei damit den Rücken stärkte, und den Eilantrag des Anmelders abgewiesen hatte, ziehen die rechtsradikalen Organisatoren jetzt mit einer Beschwerde vor das Oberverwaltungsgericht (OVG). Sie wollen das Verwaltungsgerichtsurteil anfechten und das Verbot aussetzen lassen. Sollte sich auch das Oberverwaltungsgericht der Verbotsargumentation der Polizei anschließen, wird der Anmelder voraussichtlich noch am Freitag vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
Wir mobilisieren weiter, denn eine endgültige Entscheidung fällt eventuell erst in der Nacht auf Samstag - informiert euch daher regelmäßig über den aktuellen Stand!
Wir sehen uns am 12.09.2015 auf der Straße, dort wo die Nazis sind oder feiern im Falle einer endgültigen Niederlage der Nazis mit einer Jubeldemonstration durch die Innenstadt unseren Erfolg!
+++ Stand 10.09.2015 +++
Videobotschaft von Udo Lindenberg für das Hamburger Bündnis gegen Rechts „Nazis, verpisst Euch!“ und „Patri*Idioten nicht bei uns in Hamburg“. Dank Dir Udo !!! für die Unterstützung und für Deine klaren Worte.
Die Fraktion die LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft weiter zur Kundgebung und Demonstration des Hamburger Bündnis‘ gegen Rechts auf. Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Nach ,Hogesa‘ und angesichts der zahlreichen Gewaltausbrüche gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte sowie der offen zur Schau gestellten Gewaltbereitschaft der Veranstalter unterstützen wir, dass sich Bürgerinnen und Bürger der Absicht der Nazis und Hooligans entgegenstellen, den öffentlichen Raum zu besetzen.“ Presseerklärung hier.
+++ Stand 09.09.2015, 14.00 Uhr +++
VERWALTUNGSGERICHT BESTÄTIGT VERBOT; NÄCHSTE INSTANZ MÖGLICH
Das Verwaltungsgericht hat heute das Verbot des Naziaufmarsches am 12.09.2015 in Hamburg bestätigt. Es wird mit zu erwartenden Gewalttaten der Veranstalter begründet, welche der Anmelder nach Einschätzung des Gerichts auch nicht unterbinden könne. Dies ist eine eindeutige Klatsche für die Nazis, weil dies eine Argumentation ist, welche nicht nur auf einen polizeilichen Notstand abhebt, sondern auf die rassistische Gewalt der Hooligans. Thorsten de Vries, Jan-Steffen Holthusen und Bernhard Wessling wollen die juristischen und finanziellen Risiken eines Gangs vor das OVG in Kauf nehmen, eventuell sogar vor das BVG gehen.
Wir mobilisieren weiter, weil eine endgültige Entscheidung noch nicht gefallen ist und weil wir im Falle einer endgültigen Niederlage der Nazis mit einer Jubeldemonstration durch die Innenstadt unseren Erfolg feiern werden.
+++ Stand 09.09.2015 +++
Grußbotschaft von Slime, die am 12.09. leider nicht in Hamburg sein können. "An alle Genossinnen und Genossen, alle Freunde und Antifaschisten, die am 12.9. in Hamburg versuchen, diesem Pack den Durchgang zu verwehren. Alerta, Alerta Antifascista!".
Slime Ihr seid super!!! Vielen Dank!
+++ Stand 08.09.2015 +++
Die Auschwitz-Überlebende und Antifaschistin Esther Bejarano sendet uns allen, die wir uns am Samstag den Nazis in den Weg stellen werden solidarische Grußworte und findet deutliche Worte:
"Liebe Freundinnen und Freunde,
Pegida, HoGeSa, AFD und NPD erinnern mich an die Nazizeit.
Diese menschenverachtende Ideologie, diese gewaltbereiten heute auftretenden egoistisch geprägten Rassisten, die für Deutschland eine Schande sind, müssen so lang von uns Antifaschistinnen und Antifaschisten bekämpft werden, bis sie aus unserem Land und aus der ganzen Welt vollständig verschwunden sind. Unsere Regierung täte gut daran, wenn sie sich endlich nach unserem Grundgesetz richten würde, in dem steht, dass alle Nachfolgeorganisationen und Parteien der NSDAP verboten sein müssen, dass alle nazistischen Schriften und Embleme verboten sind. Wo leben wir eigentlich, wo es erlaubt ist, daß das Hitlerbuch "Mein Kampf" neu aufgelegt werden darf. Soll der HOLOCAUST mit seinen verbrecherischen von den Nationalsozialisten ausgeführten Taten sich wiederholen?
Solange ich lebe werde ich für eine friedliche, verständnisvolle Flüchtlings- und Asylpolitik, gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, gegen Ausländerhass und gegen Nazismus kämpfen.
Eure Esther Bejarano"
+++ Stand 07.09.2015 +++
Die Organisatoren des Nazi-Hooligan-Aufmarsches haben Klage beim Verwaltungsgericht Hamburg erhoben. Eine Entscheidung wird spätestens am Mittwoch erwartet.
+++ Stand 07.09.2015 +++
Pressekonferenz am 10. September 2015, 10 Uhr, FC St. Pauli, Harald-Stender-Platz 1, Millerntorstadium Haupttribüne PK-Raum
+++ Stand 07.09.2015 +++
Aramäische Gemeinde distanziert sich von den "christlichen Freunden" des Nazi-Aufmarsches
+++ Stand 05.09.2015 +++
Unser Antifa-Konzert steht. Sofern die Nazi-Hooligans eine Kundgebung einklagen können, werden wir sie mit einem Antifa-Konzert vor Ort lautstark begrüßen und beschallen. Mit: Mal Èlevé < Soundshow > (Frontsänger von Irie Révoltés), Asia (Kutlu von Microphone Mafia), Johnny Mauser (Neonschwarz), OneStepAhead und Holger Burner
+++ Stand 04.09.2015 +++
Die ersten Videobotschaften treffen ein, hier von Smudo (Die Fantastischen Vier) und OneStepAhead (Rap aus Stylezhood und Wilhelmsburg). DANKE!!!
+++ Stand 03.09.2015 +++
Die Polizei hat heute den Aufmarsch der Nazi-Hooligans und alle möglichen Ersatzveran-staltungen in Hamburg verboten. Da sie dieses aber ausschließlich mit einem angeblich zu erwartenden polizeilichen Notstand begründet, also angibt bundesweit zu wenig Kräfte zu haben, wird dieses Verbot wahrscheinlich vor dem Verwaltungsgericht, dem OVG oder spätestens dem BVG kassiert werden. Wir mobilisieren deshalb weiterhin für eine antifaschistische Demonstration und Blockaden der Nazis an dem Ort, wo ihnen eine Kundgebung oder ein Aufmarsch genehmigt wird.
PM des Hamburger Bündnis gegen Rechts:
Wir fordern Senat und Bürgerschaft auf sich der antifaschistischen Zivilgesellschaft anzuschließen
Seit über drei Monaten informiert das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) über den geplanten Aufmarsch von Nazi-Hooligans am 12.09. 2015 und mobilisiert die Zivilgesellschaft zu Gegenprotesten. Gestern haben Senat, Bürgerschaft und Kooperationspartner der Initiative „Hamburg bekennt Farbe“ beschlossen, ebenfalls gegen die rechten Provokateure aktiv zu werden. Wir begrüßen diesen Schritt ausdrücklich! Die immer wieder geforderte Zivilcourage erschöpft sich allerdings nicht in bloßen Bekundungen, sondern fordert aktives Handeln. Viele tausend HamburgerInnen unterstützen mit großem Engagement Geflüchtete die in unsere Stadt kommen. Dies ist gelebte Solidarität. „Die Lehren aus Heidenau, Freital und anderen Orten erfordern nun, dass wir uns dem braunen Pack dort entgegenstellen, wo es auftreten will,“ sagt Felix Krebs vom HBgR.
Über 600 Organisationen, Initiativen und Gruppierungen haben bisher den Aufruf des HBgR unterschrieben. Udo Lindenberg, Smudo, das Hamburger Filmfest und andere Kulturschaffende, der DBG und mehrere Parteien rufen zu unserer Demonstration mit auf. Die Studierendenvertretungen der Hamburger Hochschulen, Religionsgemeinschaften, die Türkische Gemeinde, migrantische, antirassistische und antifaschistische Gruppen, der FC St. Pauli mit über hundert Fangruppen, aber auch Gewerbetreibende unterstützen unseren Aufruf und wollen verhindern, dass die Nazis marschieren.
Olaf Harms von verdi Hamburg: „Wir sind die antifaschistische Zivilgesellschaft Hamburgs. Wir würden uns freuen, wenn sich der Senat, die Bürgerschaft und ‚Hamburg bekennt Farbe’ uns anschließen.“ Die antifaschistische Demonstration und anschließende Blockaden des HBgR werden dort stattfinden, wo die Nazis ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten wollen. Unsere Demonstration am Hauptbahnhof wird dementsprechend wahrscheinlich verlegt werden. Aktuelle Informationen werden wir kurzfristig über Homepage, Facebook und Twitter bekannt geben.
+++ Stand 30.08.2015 +++
Wir mobilisieren weiter für eine antifaschistische Demonstration sowie weitere Gegenaktivitäten und verlassen uns nicht auf ein mögliches Aufmarsch-Verbot für die Nazi-Hooligans. Denn de Vries und seine Kameraden wollen bis zum Bundesverfassungsgericht klagen.
Für den TDDP (Tag der deutschen Patrioten) wurde nach mehreren Konto-Kündigungen von Privatpersonen, jetzt ein "sicheres" Spendenkonto über den Nazi-Verein "Deutschland muss leben e.V." bei der Postbank Berlin eingerichtet. Der Verein unterstützt bisher vor allem inhaftierte und von Repression betroffene Nazis, wie z.B. den inhaftierten Holocaust-Leugner Horst Mahler und will so etwas wie eine "braune Hilfe" als Pendant zur Roten Hilfe sein.
Für Nazis weder Cent noch Meter!
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