Jungle world, von Andreas Speit
Nach dem Scheitern bei den Bremer Landtagswahlen wird in der NPD wieder verstärkt über eine programmatische Neuausrichtung der Partei diskutiert.
»Dieses Ergebnis war wirklich eine große Enttäuschung«, sagte Matthias Faust. In Bremen wollte der stellvertretende Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der NPD am 22. Mai seinen Einzug in die Bürgerschaft feiern. Verbunden damit war die Hoffnung der Partei, nach Jahrzehnten erstmals wieder in ein westdeutsches Landesparlament einzuziehen. Die Bedingungen schienen ihr entgegenzukommen. Über Jahre hinweg hatte die DVU in Bremen bereits ein Potential an Stammwählern gewinnen können. Hinzu kam, dass ein Stimmenanteil von fünf Prozent in Bremen und Bremerhaven
für
den Einzug in die Bürgerschaft
ausgereicht hätte. Am vergangenen Montag stand jedoch fest, dass die Partei in Bremen nur 1,4 Prozent und in Bremerhaven 2,3 Prozent erreicht hatte. Für den NPD-Bundesvorstand um den Bundesvorsitzenden Udo Voigt war das nicht die einzige schlechte Nachricht an diesem Tag. Fast zur selben Zeit entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, dass die Partei wegen Fehlern in ihrem Rechenschaftsbericht 2007 rund 2,5 Millionen Euro Strafe zahlen muss.
Auszug aus Artikel des Hamburger Abendblattes „SPD und Grüne können in Bremen mit 2/3-Mehrheit regieren“ v. 24.05.2011
(…)
Die rechtsradikale NPD schaffte bei der Wahl nur 2,3 Prozent, in der Nacht zum Montag ging das Auto des NPD-Spitzenkandidaten für Bremerhaven, Jens Pühse, in Flammen auf. Die Polizei hält politisch motivierte Brandstiftung für möglich. In den vergangenen Wochen haben bereits mehrere Autos von NPD-Funktionären gebrannt.
