taz, von Alexander Kohn (08.11.11)
Ein Vorstoß der Grünen-Fraktion, erst im Frühjahr wieder Roma nach Serbien und Mazedonien abzuschieben, dürfte an der SPD-Bürgerschaftsmehrheit scheitern.
Hamburg wird weiterhin Roma auch im Winter nach Serbien und Mazedonien abschieben: Die SPD-Bürgerschaftsmehrheit kündigt an, am morgigen Donnerstag gegen einen Abschiebestopp für Roma zu stimmen. Ein entsprechender Antrag der GAL wird deshalb im Parlament keine Mehrheit finden.
Auf taz-Anfrage teilte die SPD-Fraktion schriftlich mit, es werde "in Hamburg keinen generellen Abschiebestopp betreffend einzelner Volksgruppen oder Regionen geben". Einen generelle Regelung fordern die Grünen aber auch gar nicht: Ihr Antrag zielt auf eine sechsmonatige Schonfrist für Roma-Familien mit Kindern und "besonders schutzbedürftige Personen" wie Alte, Kranke und Minderjährige ohne Begleitpersonen. "Wir halten es aus humanitären Gründen für nicht verantwortbar, diese schutzbedürftigen Gruppen jetzt abzuschieben", sagt die Antragstellerin und grüne Innenexpertin Antje Möller. Babys und Kleinkinder gehörten nicht im Winter in eine völlig unsichere Unterbringung.
