Presseerklärung des Hamburger Bündnis' gegen Rechts vom 13.08.13
Über 800 AntifaschistInnen demonstrieren gegen die NPD
Das "NPD-Flaggschiff" steckte im Stau // NPD-Kundgebung verlegt
Die für Dienstag den 13. August geplante Kundgebung der NPD am Hauptbahnhof in Hamburg wurde verlegt. Das sogenannte "NPD-Flaggschiff" sowie dessen Begleitung standen im Stau und schafften es nicht zur eigenen Kundgebung. Für 12 Uhr hatte die NPD in Person von Patrick Wieschke eine Kundgebung am Hauptbahnhof angemeldet, die der Auftakt der NPD zum Bundestagswahlkampf in Hamburg sein sollte. Ab 12 Uhr sammelten sich zwischenzeitlich über 800 Protestierende aus unterschiedlichen Spektren um den weiträumig abgesperrten Bahnhofsplatz.
Im Vorfeld der Bundestagswahl ist mit dem "Flaggschiff" eine Wahlkampftour durch 90 Städte in Deutschland geplant, die gestern in Rostock begonnen hat. Am heutigen Morgen sollte es in Kiel weitergehen. Dort versuchten gerade einmal 12 Neonazis sich Gehör für ihr menschenverachtendes und rassistisches Gedankengut zu verschaffen. Dies ging jedoch im Protest von über 200 GegendemonstrantInnen unter. Anschließend wollte die NPD vor den Hamburger Hauptbahnhof ziehen. Soweit kam es jedoch nicht, da das "Flaggschiff" samt Begleitung im Stau stecken blieb. Im Hamburger Raum angekommen, war klar, dass die Neonazis es nicht mehr in die Innenstadt schaffen würden. Schließlich hielten sie eine kurze Kundgebung in Lohbrügge ab. Anschließend machten sie sich auf den Weg zur nächsten angemeldeten Kundgebung in Lüneburg.
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts wertet die große Beteiligung am Protest gegen die NPD als Erfolg und deutliches Signal, dass in Hamburg kein Platz für die menschenverachtende Ideologie der Nazis ist. Die kurzfristige Verlegung der NPD-Kundgebung von der Einsatzleitung der Polizei nach Lohbrügge und die damit einhergehende Verhinderung von Protesten kritisiert das Bündnis. "Es kann nicht sein, dass den Nazis ein alternativer Kundgebungsort ermöglicht wurde, nur weil sie ihren eigenen Terminplan nicht einhalten konnten. Wie schon bei dem Naziaufmarsch am 2. Juni 2012 hat die Polizei den Nazis Raum für ihre rassistische Propaganda überlassen, anstatt ihre rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen", sagt Kim Gebhart vom Bündnis.
Weiterhin muss damit gerechnet, dass die NPD in Hamburg Wahlkampfveranstaltungen abhalten wird. "Wir rufen dazu auf, jeden Infostand, jede Aktion der Nazis zu begleiten und ihnen deutlich zu machen: wir wollen euch hier nicht", appellierte Olaf Harms im Redebeitrag des Hamburger Bündnis gegen Rechts.
Das Hamburger Bündnis hat daher die Aktion "Brauner Sack" ins Leben gerufen. Weitere Informationen finden sich auf der Seite des Bündnis www.keine-stimme-den-nazis.org
Kein Platz für Nazis – nicht im Stadtteil, nicht im Betrieb, nicht im Parlament!
