Arne Zillmer, Hamburger Abendblatt
Jahrelang blieben sie unentdeckt und konnten ihre schrecklichen Taten vorbereiten: Die Taten des Neonazi-Trios aus Thüringen werfen viel Fragen auf. Was unternehmen Polizei und Behörden in den Landkreisen Harburg, Lüneburg und Stade sowie in Harburg, um Rechtsextremismus zu begegnen?
Im Jahr 2005 ist die Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen aufgelöst worden. Die Aufklärungsarbeit über Rechts- wie Linksextremismus wird seither vom Verfassungsschutz geleistet. Dafür wurde eigens eine neue Abteilung gegründet: Niedersächsische Informationsstelle (NEIS).
Dass ausgerechnet der Verfassungsschutz jetzt mit Vorträgen regelmäßig vor Ort an den Schulen agiert und auch Lehrerfortbildung macht, hat bei den Oppositionsparteien zu einem Sturm der Entrüstung geführt.
Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hält dagegen, er betrachte die Aufklärungsarbeit "als eine der Kernaufgaben des Verfassungsschutzes". Dabei wird nicht nur der Rechtsextremismus beleuchtet, Veranstaltungen und Broschüren gibt es auch zu den Themen Linksextremismus und Islamismus.
Erstellt
werden auch Unterrichtsmaterialien wie die "Grundrechtefibel", die ab dem 4. Schuljahr verwendet werden soll.
Zur Frage, ob die Schulen sich mit den jetzt bekannt gewordenen Morden durch Rechtsterroristen beschäftigten, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums: "Wie im Einzelfall auf aktuelle Geschehnisse eingegangen wird, ist unterschiedlich und nicht an ein Unterrichtsfach gebunden. Die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte in ihrem schwierigen Weg zwischen Einheit und Vielfalt, zwischen starkem autoritären Staat, Diktatur und Demokratie spielt jedenfalls eine zentrale Rolle im Geschichtsunterricht aller Schulformen im Sekundarbereich I und II".
