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Ziviler Ungehorsam soll Samstag den Naziaufmarsch stoppen. Die Polizei hat die politische Vorgabe, verhältnismäßig und behutsam zu agieren
Rund 1.000 Neonazi erwartet die Polizei am Samstag zum bundesweiten Neonazi-Aufmarsch am sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" in Wandsbek – darunter sind nach neuesten Erkenntnissen der Polizei mehr als 400 gewaltorientierte "Autonome Nationalisten". Das Hamburger Bündnis gegen Rechts, dem 220 Organisationen, Initiativen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände angehören, ruft deshalb morgen um 9.30 Uhr zur Demonstration vom Gerhart-Hauptmann-Platz zum Gänsemarkt. Danach soll der Protest in der Sitzblockade auf der Wandsbeker Marschroute münden.
Es gibt zwei Treffpunkte, die ab 9 Uhr an der Pappelallee Ecke Bärenallee und am Busbahnhof Wandsbek angesteuert werden können. Von dort aus sollen sich die Menschen zur Marschroute begeben, um die Losung "Kein Platz für Nazis" mit Leben zu erfüllen. "Wir werden zivilen Ungehorsam leisten und uns mit Blockaden den Nazis in den Weg stellen", sagt Bündnis-Sprecher Olaf Harms. Die autonome Antifa hat angekündigt, "das Konzept eines solidarischen Nebeneinander von Massenblockaden und direkten Aktionen" zu realisieren.
Die entscheidende Frage wird sein, wie sich die Polizei verhält, die mit 4.000 Beamten im Einsatz sein wird. Nach taz-Informationen hat die Polizei die Weisung von der politischen Führung erhalten, bei Aktionen des zivilen Ungehorsam keine "Zwangsmittel" wie Wasserwerfer, Schlagstöcke oder Pfefferspray einzusetzen. Vorbild ist dabei der Polizei-Einsatz beim Neonazi-Aufmarsch in Neumünster am 1. Mai, wo der Aufmarsch frühzeitig von der Polizei aufgelöst wurde (taz berichtete).
