Uncategorized

Frankfurter Rundschau,  Karl Doemens

Unter dem Eindruck der Pegida-Demonstrationen rückt die eurokritische AfD nach rechts. Ihre Themen: Kampf gegen „Asylmissbrauch“ und „kriminelle Ausländer“. Wirtschafts- und Finanzpolitik spielen dagegen m Entwurf ihres Parteiprogramms kaum noch eine Rolle.
Die Europäische Zentralbank flutet den Markt mit billigem Geld, die Sparzinsen sind im Keller, und in Griechenland droht eine Rebellion gegen den Sparkurs. Eigentlich gäbe es aktuell genügend Themen für eine Anti-Euro-Partei wie die Alternative für Deutschland (AfD). Doch unter dem Eindruck der Pegida-Proteste plant die AfD offenbar einen radikalen Rechtsschwenk. In ihrem 32-seitigen internen Strategiepapier  „Der Weg zum Parteiprogramm“ spielen Geld- und Steuerpolitik eine Nebenrolle. Als politisch-strategische Schwerpunkte werden dort aufgezählt: „1. Position zu Islamismus“, „2. Position zu Asylpolitik“ und „3. Position zur Inneren Sicherheit“.
Weiterlesen