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junge Welt, Markus Mohr
Wenn es nach der NSU-Mordserie institutionelle Gewinner gibt, dann sind es die Verfassungsschutzbehörden. Das ergibt sich aus der Lektüre eines Strategiepapiers zur »Extremismusprävention und Demokratieförderung«, das Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Familienministerin Manuela Schwesig vor einer Woche in Berlin vorstellten. Zunächst erinnert das Papier der Bundesregierung an den Werbeclip einer bayrischen Brauerei: »Deutschland ist ein weltoffenes Land, das einer vielfältigen Gesellschaft Raum und Entfaltungsmöglichkeiten bietet. Diese Vielfalt ist eine Quelle des sozialen Zusammenhalts und des kulturellen Reichtums.« Doch die Bedrohungen folgen auf dem Fuße.
