publikative.org; Felix M. Steiner Patrick Gensing
Der Bundestag wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD stellen. Aus der Unionsfraktion verlautete zur Begründung, die NPD sei eine “sterbende Partei”. Wer bei dieser Aussage ein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt goldrichtig.
Zugegeben, die NPD war schon mal schlimmer dran als aktuell: Kaum 3.000 Mitglieder und einen inhaftierten Vorsitzenden hatte die Partei in den 1990er Jahren. Verglichen mit dem Zustand der Partei vor rund 20 Jahren ist Holger Apfels Truppe immer noch recht gut aufgestellt, auch wenn die Mitgliederzahlen weiter sinken. Waren es 2012 laut Apfels Angaben noch 5.900 „Nationaldemokraten“, ist die Zahl nun auf 5.400 weiter zurückgegangen.
Bekanntgegeben wurde dies in einem wenig charmanten Gasthof im Baden-Württembergischen Weinheim am Wochenende beim Bundesparteitag. Aus Sicht Apfels dürfte wenigstens seine Wiederwahl, die allerdings nur mit knapp 70% der anwesenden Delegiertenstimmen erfolgte, ein Erfolg sein. Einen ernstzunehmenden Gegenkandidaten gab es ohnehin nicht. Also ein Stück weit auch eine Wahl ohne wirkliche Alternativen. Alles andere war auch eher unspektakulär: Presse war eher unerwünscht, ein paar Anträge wurden diskutiert und die Materialien für die Bundestagswahl vorgestellt. En Detail lohnt es sich also kaum den Parteitag näher zu beleuchten.
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