Am 16. Januar 2025 kommt die Bundesvorsitzende der AfD und Kanzlerkandidatin der Partei nach Hamburg um eine Wahlkampfveranstaltung im Rathaus zu machen. Eine Gegendemonstration des Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) ist in Planung. Auf ein politisches Detail wollen wir jedoch schon im Voraus hinweisen: Im Juni 2022 machte Der Spiegel darauf aufmerksam, dass der Grundsatzreferent […]
weiterlesen →Behörden behindern Engagement gegen AfD Wie alle Parteien wird die AfD im Vorfeld der Bundestags- und Bürgerschaftswahlen im Februar und März 2025 mit Infoständen in der Öffentlichkeit präsent sein und ihre rechten und menschenverachtenden Positionen verbreiten. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) ruft daher zu einer kritischen Begleitung der Stände auf, um der AfD entschieden […]
weiterlesen →Die Junge Alternative (JA) gilt als so extrem, dass sie der AfD gefährlich werden könnte. Bundesweit wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nur in Hamburg schweigt sich der Geheimdienst aus, ob die JA beobachtet wird oder nicht. Dabei ist die JA-HH ähnlich extrem geführt wie die Bundesorganisation. In Hamburg hatte die AfD schon […]
weiterlesen →Was immer schon kolporitiert wurde, hat der Senat jetzt offiziell in der Drucksache 22/167766 bestätigt: „Das LfV Hamburg nutzt zur Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags öffentlich zugängliche Quellen, auch aus dem Bereich des politischen Aktivismus.“Es ging in der Drucksache um zwei Recherchen zum rechtsextremistischen sog. „Flügel“ der AfD in Hamburg. Eine welche „AfD-watch Hamburg“ schon 2019 […]
weiterlesen →Darum geht´s: Massenhafter Protest gegen AfD-Stände soll erschwert werden. Das Verwaltungsgericht Hamburg verhandelt einen Fall, in dem das Bezirksamt Hamburg-Harburg Gebühren für eine einfache Auskunft zu Infoständen der AfD erhoben hat. Die Behörde argumentiert, dass diese Auskunft mit erheblichem Aufwand verbunden war, da die Bearbeitung bis zu 40 Minuten in Anspruch genommen habe, und hält […]
weiterlesen →Am 16 Juli verbot das Bundesinnenministerium das Trägerunternehmen Compact-Magazin GmbH seit dem ist die Produktion und Verbreitung der neofaschistischen Zeitschrift verboten ebenso sein You-Tube-Kanal und sonstige social-media-Auftritte. Seit seinem Start 2013 verbreitete Compact Verschwörungsmythen, häufig antisemitisch konnotiert, und nach wenigen Jahren entwickelte es sich zum wichtigsten Boulevard-Magazin der Extremen Rechten. Es verbreitete antiamerikanische, antiliberale, demokratiefeindliche […]
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