Demonstration am Samstag 24.06.2017 um 14.00 Uhr ab Hachmannplatz Wir unterstützen den Aufruf & die Demonstrationund rufen euch dazu auf, zahlreich an der Demonstration teilzunehmen.Sagt auch euren Freund_innen, Nachbar_innen und Bekannten Bescheid! Euer HBgRhier gehts zum Aufruf
weiterlesen →Endstation RechtsDie gescheiterte Eröffnung einer neuen Boutique in Norderstedt bei Hamburg endete für die in rechtsextremen Kreisen beliebte Modemarke Thor Steinar in einem PR-Desaster. Aufgrund baurechtlicher Mängel wurde die Filiale per Amtsbeschluss nur zwei Stunden nach Eröffnung wieder geschlossen – für immer. Nun nutzt der Küchengerätehersteller Vorwerk die Immobilie. Behörden und Zivilgesellschaft atmen auf.Kaum eröffnet, […]
weiterlesen →Stellungnahme der Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh LânMit seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) hat der Hamburger Senat in wenigen Worten dokumentiert, dass von seiner Seite keine Bereitschaft besteht, ein dauerhaftes und öffentlich sichtbares Zeichen zur Erinnerung an die Opfer des neonazistischen […]
weiterlesen →Die ZeitDie Staatsanwaltschaft Dresden hat beim sächsischen Landtag die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry beantragt. Sie will gegen die sächsische Fraktions- und Landeschefin Anklage erheben. In dem laufenden Ermittlungsverfahren geht es um den Verdacht des Meineids und des fahrlässigen Falscheids. Auf Ersteres steht mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe, letzteres könnte bis zu ein Jahr […]
weiterlesen →Märkische Allgemeine Zeitung Der Brandenburger AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß muss wieder vor Gericht: Nachdem er sich wegen antisemitischer Hetze 2014 verantworten musste – und freigesprochen wurde –, kommt es jetzt dicker. Der Nachrücker für das Landtagsmandat von AfD-Chef Alexander Gauland ist wegen Zigarettenschmuggels in großem Stil angeklagt.Konkret geht es um Zigarettenschmuggel in großem Stil. Die Ermittlungsbehörde […]
weiterlesen →Olaf Sundermeyer und Jan Wiese Eva Högl steht genau an der Stelle, auf der die jungen Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) vor einigen Wochen eine ihrer wiederkehrenden Inszenierungen aufgeführt haben: Vor dem Bundesjustizministerium in Mitte, das sie mit ein paar Dutzend Leuten vergeblich zu besetzen versucht haben. „Ich sehe ganz klar ein Zusammenspiel“, sagt die […]
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