Hamburger Abendblatt Das Bundesverfassungsgericht sei nach dem ersten Verhandlungstag am Dienstag nach vorläufiger Einschätzung zu dem Ergebnis gekommen, dass keine solchen Verfahrenshindernisse vorliegen, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle in Karlsruhe. Damit steigt das Gericht nun in die inhaltliche Prüfung ein. Laut Voßkuhle hat die NPD nach dem dritten Verhandlungstag am Donnerstag sechs Wochen Zeit, neue Aspekte […]
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tagesschau.de, Thomas Reutter, SWR Spezialisten des Bundeskriminalamts (BKA) suchen nach neuen Strukturen in der militanten Neonazi-Szene. Was dabei besonders beunruhigt: Hunderte Rechtsextremisten sind aktuell überhaupt nicht auffindbar. Die Beamten ermitteln auch deshalb schon seit Monaten, ob rechte Straftäter, die von der Polizei nicht lokalisiert werden können – nach dem Muster des NSU – in den Untergrund […]
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taz.de, Interview Herr Chung, ab heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über ein Verbot der NPD. Fänden Sie das gut und politisch klug? Carl Chung: Auf der einen Seite ist die Frage, was passiert, wenn das Verfahren scheitert. Teile der Bevölkerung würden das sicher als „Ritterschlag“ der NPD zur ganz normalen Partei werten, was ein […]
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Hamburger Abendblatt, Stella Bandemer Reinbek. Mehr als 100 Menschen haben sich am Montagabend vor dem Reinbeker Schloss getroffen, um gegen eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu demonstrieren. Der Reinbeker Grünen-Ortsverband hatte kurzfristig zur Gegendemo aufgerufen. "Wir haben erst spät von der Veranstaltung der AfD erfahren. Umso mehr freuen wir uns, dass wir […]
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MopoSie stand im Verdacht, hunderte Frauen in den Tod geschickt zu haben. Doch nun kommt es doch nicht zum Prozess gegen Hilde M. (93), einer ehemaligen KZ-Aufseherin in Bergen-Belsen. Der Grund: keine Beweise. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Die Welt". Das im Januar 2015 eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen die inzwischen 93-jährige […]
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Die Welt Knapp zehn Monate nach Kriegsende beginnt am 1. März 1946 in Hamburg ein erster Kriegsverbrecherprozess. Die britische Militärjustiz stützt sich dabei auf einen königlichen Erlass, den Royal Warrant vom 14. Juni 1945. Gerichtsort ist das Curio-Haus an der Rothenbaumchaussee, dessen großer Saal von den Bombenangriffen weitgehend verschont geblieben ist. Von den mehr als […]
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