Deutschlandfunk, Dirk-Oliver Heckmann AfD-Chefin Frauke Petry macht sich also Sorgen. Nach den links-autonomen Krawallen vom Wochenende in Leipzig warnt sie davor, dass "Weimarer Verhältnisse" einziehen könnten in Deutschland. Sie sollte sich lieber Gedanken darüber machen, inwieweit sie und ihre Partei dazu beitragen. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Björn Höcke die Führungsgremien seiner […]
weiterlesen →netz-gegen-nazis.de, Simone Rafael Die mit Spannung erwartete Aussagte Beate Zschäpes im NSU-Prozess ist vorbei – und sie war ein vorgezogenes Plädoyer, mit dem Beate Zschäpe über ihren Anwalt verlautbaren ließ: ich bin eine klassische weibliche Mitläuferin der rechtsextremen Szene, ich bin an nichts Schuld, sprecht mich frei. Die genauen Aussagen lassen sich etwa hier bei […]
weiterlesen →bnr, Helmut Lölhöffel Endlich. Die Länder haben genügend belastbares Material zur rechtsextremen NPD zusammengetragen. Und die Sorge, dass es zu viele Staatsspitzel bei den Rechtsextremen gibt, ist wohl vorüber. 2003 war ein Verbotsverfahren gegen die 2003 Nationaldemokratische Partei daran gescheitert, dass zu viele ihrer Funktionsträger Informanten des Verfassungsschutzes waren. Eine spektakuläre Blamage für das Parlament […]
weiterlesen →Spiegel Online Beate Zschäpes heutige Aussage dominiert den NSU-Prozess – umso wichtiger ist die Erinnerung, worum es in diesem beispiellosen Verfahren geht: zehn getötete Menschen, Anschläge, Banküberfälle. Erinnerung an die Opfer der NSU: weiterlesen
weiterlesen →Hamburg.de Wer kurz ins Ausland fährt, um von dort aus verfassungsfeindliche Kennzeichen und Bilder in Deutschland zu verbreiten, soll künftig dafür bestraft werden. Der Senat hat am 8. Dezember 2015 beschlossen, eine entsprechende Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen, um damit eine Lücke im Strafrecht zu schließen. weiterlesen
weiterlesen →Der Tagesspiegel, Frank Jansen st das der Anfang vom Ende der NPD? Nach einem halben Jahrhundert ewiggestriger Agitation? Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, nach langer Prüfung des Verbotsantrags nun doch in das Hauptverfahren einzusteigen, bedeutet für die Partei nichts Gutes. Ihre Strategie, den Verdacht auf V-Leute in Vorständen der NPD so stark anzufachen, dass die Richter […]
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