Binnen weniger Stunden nachdem das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ die Einladung der NPD für eine heutige Veranstaltung des Volkshochschulvereins Hamburg-Ost öffentlich gemacht hatte, musste die Nazipartei aufgrund von politischem Druck wieder ausgeladen werden. Dies ist zwar zu begrüßen, dass aber überhaupt eine Einladung ausgesprochen wurde, bleibt erklärungsbedürftig. Immerhin ist es auch in Hamburg seit Jahren […]
weiterlesen →Blick nach Rechts, TSHamburg – Der mit einem Ausschlussverfahren belegte ehemalige Hamburger NPD-Landesvorsitzende Thomas Wulff wehrt sich gegen seine Amtsenthebung. Die Bestrebungen, ihn aus der Partei zu drängen, wertet er als Versuch einer „Entnazifizierung der NPD“.Der Bundesvorstand der NPD hatte Wulff, gegen den bereits seit einem halben Jahr ein Ausschlussverfahren läuft, Anfang April seines Amtes […]
weiterlesen →Störungsmelder, Roland Sieber Die “Friedensbewegung 2014″ mobilisiert massiv im Netz. Nun beteiligen sich Verschwörungstheoretiker, Antidemokraten und Neonazis an den montäglichen Demos. Die Organisatoren der ursprünglichen Montagsdemos gegen Hartz-IV distanzieren sich davon.Auch am vergangenen Montag demonstrierten wieder bundesweit hunderte Menschen auf sogenannten Friedensmahnwachen. Die Bewegung wirbt massiv für sich, vor allem in sozialen Netzwerken. Sie fordert […]
weiterlesen →Neue Website gestartet. 13 Jahre nach dem Mord an Süleyman Taşköprü in der Schützenstraße in Hamburg-Bahrenfeld, zweineinhalb Jahre nach dem Auffliegen der Täter und ein Jahr nach Beginn des Prozess in München gegen fünf Angeklagte ist es still geworden in Hamburg beim Thema Nationalsozialistischer Untergrund. Man könnte auch sagen, still geblieben, wenn es darum geht, […]
weiterlesen →taz-nord, Andreas SpeitChristiane Schneider, die innenpolitische Sprecherin der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft hat dem Senat vorgeworfen, er verschleppe die Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses. Die Innenbehörde habe angekündigt, Anfang 2014 eine entsprechende Senatsdrucksache vorzulegen. Doch nichts sei geschehen, kritisiert Schneider, die jetzt mit einer großen Anfrage nachgefasst hat.Im Bundestag hatten im September alle Parteien […]
weiterlesen →Die Zeit, Steffi HentschkeDie AfD setzt im Hamburger Kommunalwahlkampf auf die Innere Sicherheit – damit hatte in der Hansestadt schon einmal ein Rechtspopulist Erfolg. Julian Flak hat seinen Scheitel akkurat gekämmt und den karierten Schal ordentlich in der cremefarbenen Tommy-Hilfiger-Jacke verstaut. An den Reißverschluss hat sich der Wirtschaftsjurist einen Anstecker seiner Partei geheftet. Flak ist […]
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