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„Bonhoeffer-Vergleich“: Kein Rechtsfehler im Weidner-Urteil

Spiegelonline Vorbemerkung: Norbert Weidner lebte bis vor ca. zwei Jahren in der Nähe von Hamburg und war einflussreicher Netzwerker im rechten burschenschaftlichen Milieu der Stadt. Die Verurteilung des Burschenschafters Norbert Weidner wegen Verunglimpfung eines Nazi-Widerstandskämpfers bleibt bestehen. Der ehemalige Verbandsfunktionär scheiterte mit seiner Revision vor dem Oberlandesgericht in Köln.Hamburg – Das Urteil gegen den Burschenschafter […]

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Bertini-Preis für Ida-Ehre-Schüler aus Hamburg

Eppendorfer WochenblattHamburg. 25 Schülerinnen und Schüler der Ida-Ehre-Schule haben den Bertini-Preis für junge Menschen mit Zivilcourage für ihr Projekt „Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Hamburger NS-Militärjustiz“ erhalten. Die Ida-Ehre-Schüler und ihre Vorgänger haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass Hamburg ein Denkmal erhält, das an den Mut der Deserteure im Zweiten Weltkrieg erinnert. Ihr […]

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Wie oft mordeten Rechtsextreme wirklich?

Hamburger Abendblatt, Christian UngerMehr als 600 nicht aufgeklärte Taten bundesweit werden von der Polizei neu aufgerollt. Allein in Hamburg sind es 29 bislang rätselhafte VerbrechenHamburg. Der Täter stand vor dem Fischgeschäft in Hamburg-Ottensen, einen Revolver in der Hand. Dann fiel ein Schuss. Nurhan C. hatte Glück, die 34 Jahre alte Verkäuferin wurde nur leicht verletzt. […]

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Demokratieerklärung statt Extremismusklausel

publikative.org, Patrick GensingDie Große Koalition hat die Extremismusklausel abgeschafft. Seit Jahren haben sich Zivilgesellschaft und Initiativen gegen diesen Unsinn gewehrt. Damit CDU/CSU ihr Gesicht nicht verlieren, gibt es künftig eine neue Erklärung.Anstelle der bisher eigenhändig zu unterzeichnenden Demokratieerklärung (sog. Extremismusklausel) werde zukünftig im Zuwendungsbescheid an die geförderten Träger klar geregelt, dass keine Steuergelder an extremistische […]

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Überwachte Journalistin wehrt sich – Geheimniskrämerei verklagt

taz-nord, Andreas Speit und Teresa ValicekDer niedersächsische Verfassungsschutz verweigert der Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke vollständige Auskunft über rechtswidrig geführte Akten. Der Grund: Quellenschutz. Nun klagt sie.Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer unrechtmäßigen Überwachung, als im September die Bespitzelung gleich mehrerer Journalisten durch seinen Verfassungsschutz publik wurde. Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger (SPD) versprach Aufklärung. Die Journalistin […]

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Bertini-Preis an junge Hamburger vergeben

ndr-regional Der Schriftsteller Ralph Giordano mit den Gewinnern des Bertini-Preises.Insgesamt 29 Jugendliche haben in diesem Jahr in Hamburg den Bertini-Preis erhalten. Die Auszeichnung wird jedes Jahr am 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, an junge Hamburger verliehen, die sich gegen die Ausgrenzung von Menschen wenden und Erinnerungsarbeit leisten.Preis geht auf Giordano-Roman zurückDer Name […]

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