publikative.org, Patrick GensingNPD-Chef Holger Apfel ist zurückgetreten – nach Angaben der Partei wegen eines Burn Outs. Eine überraschende Entwicklung direkt vor den Weihnachtsferien. Die Gerüchteküche läuft auf Hochtouren. Handelt es sich um einen handfesten Skandal oder um eine gezielte Schmutzkampagne? Eine Erklärung von Apfel legt zumindest nahe, dass er unter Druck gesetzt wurde.Holger Apfel ist […]
weiterlesen →taz-nord, Gernot Knödler Ein Millionen-Kredit an die eurokritische Partei weckt Zweifel: Möglicherweise wurde das Transparenzgebot bei der Parteienfinanzierung durch ein Schein-Darlehen umgangen.Ein Millionen-Kredit hat die Euro-kritische Partei Alternative für Deutschland (AFD) in ein schiefes Licht gerückt. Der Osnabrücker Jurist Jörn Ipsen hält es für möglich, dass das Darlehen de facto eine Spende gewesen sei, und […]
weiterlesen →taz-hamburg, Marco Carini Der Innensenator lehnt befristetes Bleiberecht für Roma ab und erntet dafür heftige Anwürfe der Opposition.Auch in Hamburg gibt es eine Große Koalition: Während die Grünen am Mittwoch in der Bürgerschaft einen winterlichen Abschiebestopp für Roma in verschiedene Balkanländer forderten, übten SPD und CDU den Schulterschluss. Sie sahen sich in der emotional geführten […]
weiterlesen →publiaktive.orgEin neues NPD-Verbotsverfahren ist auf dem Weg. Rund um Verbote von extrem rechten Organisationen ranken sich eine Menge Spekulationen: Der Politikwissenschaftler Dr. Gideon Botsch über die zurückliegende Verbotspraxis in Deutschland und die zu erwartenden Folgen eines NPD-Verbotes.Das Interview führte Felix M. SteinerHerr Botsch, die Länder haben nun erneut einen Antrag auf Verbot der NPD eingereicht. […]
weiterlesen →NSU-Prozess in München Süddeutsche, von Tanjev Schultz Ein ehemaliger V-Mann aus der Neonazi-Szene tritt im NSU-Prozess als Zeuge auf – und äußert sich ziemlich konfus. Vielleicht wird der Gebäudereiniger aber auch unterschätzt. Einige Nebenkläger wollen wissen, ob dessen Rechtsbeistand auch im Auftrag des Geheimdienstes arbeitet. Im NSU-Prozess hat es schon viele seltsame Zeugen gegeben. Am […]
weiterlesen →HAB Die Spur der Gewalt von Neonazis während der vergangenen 20 Jahre ist in Deutschland möglicherweise deutlich breiter als bekannt. Eine Überprüfung Hunderter unaufgeklärter Verbrechen auf möglicherweise rechtsextreme Motive werde voraussichtlich im zweiten Quartal 2014 abgeschlossen, Ergebnisse lägen nächstes Jahr vor, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. «Im Moment sind das nur […]
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