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Soli-Demo für Flüchtlinge in Hamburg – 15.000 fordern Bleiberecht

taz-nord, Kai von AppenEin Bündnis unterschiedlichster Gruppen zog am Samstag durch die Staßen der Hansestadt. Es protestierte gegen die restriktive Flüchtlingspolitik des SPD-Senats.Gegen die Flüchtlingspolitik des Hamburger Senats und für ein Bleiberecht von Flüchtlinge haben am Samstag 15. 000 Menschen in der Hansestadt demonstriert. Eine Stunde lang schlängelte sich der kilometerlange Zug, an dem sich […]

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Antwort an den Hamburger Senat und Vorschlag zur Lösung im Sinne von Menschenwürde und Menschenrecht

Lampedusa in HamburgWir, die Gruppe der libyschen Kriegsflüchtlinge „Lampedusa in Hamburg“, wollen erneut versuchen, Transparenz in die festgefahrene und eskalierte Situation bezüglich der Zukunft unserer Leben zu bringen.Zunächst wollen wir daran erinnern, warum wir hier sind. Dies wird mittlerweile oft in den Berichten der Presse und in den Äußerungen der Politiker unterschlagen. Genau daraus leitet […]

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Streit um Bleiberecht – Wo die Roten Spaltpilz säen

taz-nord, Lena KaiserVon Uneinigkeit unter den 300 Hamburger Lampedusa-Flüchtlingen ist jetzt die Rede. Freuen dürfte diese Debatte vor allem SPD-Innensenator Michael Neumann.Die Nachricht, dass sich die sogenannten Lampedusa-Flüchtlinge uneins über ihr weiteres Vorgehen sind, schlug ein wie ein Blitz. Ausgelöst hat das angebliche Zerwürfnis aber nicht die Gruppe selbst, sondern ausgerechnet der Mann, der seit […]

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Kein Ende des Konflikts in Sicht

taz-nordDie Lampedusa-Flüchtlinge werden ihre Daten erst bei rechtsverbindlichen Vereinbarungen preisgeben. Tausende demonstrierten am Wochenende.Die Flüchtlinge der Gruppe Lampedusa in Hamburg“ werden sich auf das „Angebot“ von SPD-Innensenator Michael Neumann nicht einlassen, ohne dass in direkten Verhandlungen mit dem SPD-Senat Details „rechtsverbindlich“ geklärt werden. Neumann hatte in Gesprächen mit Bischöfin Kirsten Fehrs versprochen, er garantiere eine […]

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Der Bombenplan der «Terrorcrew»

Baseler Zeitung, Thomas KnellwolfVon Thomas Knellwolf. Einer schweizerisch-deutschen Rechtsextremenzelle werden Attentatspläne auf eine israelische Botschaft vorgeworfen. Auch über Nagelbomben soll sich die Gruppierung ausgetauscht haben.Wären den Worten Taten gefolgt, hätte die Bundesrepublik ein Blutbad sondergleichen erlebt. Neonazis sollen gemäss Justizunterlagen, die dem TA vorliegen, gemeinsam ein «Werwolf-Projekt» verfolgt haben. Ihr angebliches Vorhaben: «der bewaffnete Kampf […]

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NPD-Schlammschlacht Runde 2

publikative.org, Stefan SchölermannErst zieht der stellvertretende Bundesvorsitzende Karl Richter gegen die „Clique Marx – Apfel – Pastörs“ in den Kampf und nun soll offensichtlich auch noch Neonazi-Urgestein Thomas “Steiner” Wulff aus der Partei ausgeschlossen werden. In der NPD läutet man die nächste Runde in der Parteiinternen Schlammschlacht ein.Die Nerven liegen offenbar blank  in Führungskreisen der […]

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