Im Bundestagswahljahr 2013 werden auch in Hamburg Neonazis von NPD und Mitglieder der „Freien Kameradschaften“ verstärkt auftreten. Dabei verbreiten sie ihre menschenverachtende Politik öffentlich mittels Infoständen, Hauswurfsendungen, Werbespots und Wahlplakaten. Außerdem ist es möglich, dass der Bundestagswahlkampf auch von Dritten genutzt wird um z.B. gegen Flüchtlingsheime zu hetzen. Eine Möglichkeit, gegen Nazis aktiv […]
weiterlesen →
Frankfurter Rundschau, Ursula RüssmannDie Proteste um ein neues Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf sind erschreckend. Es ist genau zwanzig Jahre her, dass Solingen fünf Menschen türkischer Herkunft starben, weil Ausländerfeinde ihr Haus angezündet hatten. Die Politiker reagieren aber immer noch gleich.Die Proteste um ein neues Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf sind erschreckend. Es ist genau zwanzig Jahre her, dass […]
weiterlesen →
Störungsmelder, Roland Sieber Etwa 600 AfD-Anhänger zogen am Samstag begleitet von antirassistischen Gegenprotesten durch Hamburg. Frühere Mitglieder rechtspopulistischer Parteien scheinen organisatorische Schlüsselfunktionen der so genannten Professorenpartei übernommen zu haben. Am Mikrofon für Volk und Demokratie, im Schlepptau Antisemitismus, Rassismus und Demonstranten in Thor-Steinar-Klamotten.Eine Mischung aus 400 gutsituierte Bürgern die Angst um ihren Wohlstand haben und […]
weiterlesen →
german-foreign-policy.comDas Bundesinnenministerium verlangt zahlreiche Streichungen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses. Insgesamt 118 Textstellen müssten in dem Bericht, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, geändert, 47 davon komplett gestrichen werden, fordert das Ministerium laut dem Internetportal "Spiegel Online". So müsse etwa eine Passage, die ein "Positionspapier" des Bundeskriminalamts (BKA) aus dem Jahr 1997 zitiere, entfernt werden. In […]
weiterlesen →
www.kostenlose-urteileBGH weist Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts als unbegründet zurückDas Urteil des Landgerichts Berlin gegen den ehemaligen NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt und den früheren Landesvorsitzenden der NPD Berlin Uwe M. wegen Volksverhetzung ist rechtskräftig. Die gegen das Urteil gerichteten Revisionen der Angeklagten sind vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen worden.Das Landgericht Berlin hatte den Angeklagten Udo […]
weiterlesen →
Hinz und Kunz; BelaIn Hamburg sind am Samstag 2500 Menschen auf die Straße gegangen, um ein Bleiberecht für die bis zu 300 afrikanischen Flüchtlinge zu fordern. Auch Oppositionspolitiker beteiligten sich an der Demo. Der Senat will sie zurück nach Italien schicken. Das Ende des Demonstrationszuges ist nicht zu sehen, als seine Spitze mit den afrikanischen […]
weiterlesen →
