taz, Michael BartschEin angeblicher Aufwiegler wird zu 22 Monaten Haft verurteilt. Nach Ansicht der Verteidigung soll das Urteil vor allem abschreckende Wirkung haben.Wegen Körperverletzung, besonders schweren Landfriedensbruchs und Beleidigung hat das Amtsgericht Dresden einen Teilnehmer der Anti-Nazi-Demonstrationen im Februar 2011 zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Richter Hans-Joachim Hlavka, Vorsitzender des […]
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Hamburger AbendblattDas Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der NPD abgewiesen, der rechtsextremen Partei vor dem Hintergrund eines drohenden Verbotsverfahrens ihre Verfassungstreue zu attestieren. Der Antrag sei unzulässig, hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Gerichts. Das Gesetz sehe keinen Antrag vor, mit dem sich eine Partei ihre Verfassungstreue bestätigen lassen könne, erklärten die Richter […]
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Felix KrebsDie NPD befindet sich, wie auch die gesamte extreme Rechte, momentan in der Krise. Die Mitgliederzahlen schrumpfen, größere Aufmärsche gelingen nicht mehr, der Kurs des neuen Parteivorsitzenden ist umstritten, die Finanzen sind desolat und möglicherweise droht ein Verbot. Viele meinen, dass sich das Problem mit der Nazipartei schon von selbst erledigen werde. Nun hat […]
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In Wedel (Kreis Pinneberg ) haben sich am Sonnabendmittag Hunderte Menschen zu einer Demonstration gegen rechte Gewalt versammelt. Etwa 350 Menschen folgten nach Angaben der Polizei dem Aufruf… aller Landtagsabgeordneter des Kreises Pinneberg und eines breiten Bündnisses von Parteien und gesellschaftlichen Organisationen. FUSSBALLVEREINE GEGEN RECHTS stelle den Organisatoren ihre Banner zur Verfügung. weiter http://www.youtube.com/watch?v=TNQDZqvZYJA
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Hamburger AbendblattLandtagsabgeordnete rufen Bürger zur Beteiligung an Aktionen gegen Aufmarsch aufAlle Landtagsabgeordneten des Kreises Pinneberg wollen am morgigen Sonnabend, 2. März, Flagge gegen Neonazis zeigen. Vor 70 Jahren, am 3. März 1943, wurde ein großer Teil Wedels durch einen Bombenangriff zerstört. 37 Menschen starben. Um daran zu erinnern und zu mahnen, dass nie wieder Krieg […]
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HH-Wochenblatt, Bert C. Biehl Ohlsdorf. Die Fuhlsbütteler Straße ist um ein Kunstwerk reicher. Der Kölner Bildhauer Gunter Demnig, Initiator des Projektes Stolpersteine, verlegte jetzt ein solches Kleindenkmal für ein NS-Opfer an der Ecke Ihlandkoppel. Mit von der Partie war auch die Fuhlsbüttlerin Margot Löhr, die als Mitglied der Hamburger Arbeitsgemeinschaft Stolpersteine zahlreiche Biografien von Opfern […]
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