Pressestelle Die LinkeDie Auflösung der Demonstration „Für grenzenlose Bewegungsfreiheit – keine Abschiebungen vom Flughafen Hamburg“ am 22.08.2008 war rechtswidrig. Nach vier Jahren Rechtsstreit hat die Kammer 2 des Verwaltungsgerichts Hamburg am Freitag, den 18.1.2012, nach zweitägiger mündlicher Verhandlung den Tenor seines Urteils verkündet: „Es wird festgestellt, dass die Auflösung der Versammlung am 22.08.2008 in der […]
weiterlesen →Offener Brief des Bündnis gegen Rechts – Kreis Pinneberg
weiterlesen →von Stefan Schölermann Eieiei, was ist denn da bei der NPD los? Nach der erneuten Wahlschlappe, dieses mal in Niedersachsen, liegen die Nerven offenbar blank. “Kameraden, nach NDS-Debakel setzt sich der Niedergang der Partei fort. Apfelmus ist alles, was bleibt von unserer Volksfront”, heißt es in einer internen Nachrichten. Wer wohl mit dem Apfelmus gemeint […]
weiterlesen →Linke Vereine gewinnen gegen VerfassungsschutzBereits in den vergangenen Wochen deutete es sich an: Der Bericht des Inlandsgeheimdienstes konnte nicht mehr heruntergeladen werden und wurde nach Angaben des Innenministeriums auch nicht mehr verschickt. Grund waren anhängige Gerichtsverfahren. Schnell war klar: Es sind linke Vereine und Initiativen die gegen ihre Nennung im VS-Bericht klagen. Während das Verfahren […]
weiterlesen →Vom Soli-Kreis Neupack Antwort der Streikenden und des Solikreises auf eine Anbiederung vom 5.1.13 auf der HH-Website der NPD Der zentrale Satz in dem NPD-Artikel lautet: „Wir Nationaldemokraten wissen, daß sozial nur national geht“. Damit wollen sie bei deutschen ArbeiterInnen im Trüben fischen genauso wie mit der behaupteten nationalen Solidarität. Es gibt nur Solidarität unter […]
weiterlesen →SZ, Von WOLFGANG JANISCH Die Frau, die früher einmal Tanja Privenau hieß, gehörte schon als Jugendliche zur rechtsextremen Szene, organisierte Schulungen und Aufmärsche, kümmerte sich um die Frauenarbeit. 'Ich war 20 Jahre lang Neonazi von Beruf', wird sie in der Berliner Zeitung zitiert. Ebenso wie ihr Ex-Mann, er soll bis heute zur rechtsextremen Szene Norddeutschlands […]
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