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Blog-Archiv


Verfassungsschutz und NSU

von Lothar ZieskeSeit einem Jahr sind diese beide Themen in der öffentlichen Diskussion kaum mehr voneinander zu trennen. Leider hat es den Anschein, dass der politisch interessierte Teil der Bevölkerung mit dieser Doppelthematik medial überfüttert ist oder sich jedenfalls so fühlt. Jedenfalls waren zwei Veranstaltungen zu diesen Themen, die sich gegenseitig ergänzten, nur mäßig besucht.Die […]

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BKA-Bericht Verfassungsschutz soll rechte V-Leutegeschützt haben

Spiegel online Der Verfassungsschutz hat in den neunziger Jahren überzeugte Neonazis offenbar systematisch vor Strafverfolgung bewahrt. Dies geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem geheimen BKA-Dokument hervor. Im Fokus stand dabei auch eine rechtsextreme Feier zum Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß. Das zeigt eine als geheim eingestufte Analyse des Bundeskriminalamts (BKA) vom Februar 1997. In dem 14-seitigen […]

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NSU-Morde: Proteste und Gedenken im Norden

NDR.deAm Sonnabend zogen mehr als 1.000 Menschen durch die Hamburger Innenstadt, um für gegen Fremdenhass zu demonstrieren. Am Sonntag jährt sich zum ersten Mal die Aufdeckung der NSU-Terrorzelle. Für die Opfer der Neonazi-Mordserie sind zahlreiche Veranstaltungen im Norden geplant. In Hamburg fand bereits einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ein Demonstrationszug […]

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Auswertung der Demonstration vom 03.11.2012

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hatte für heute ein Jahr nach der Entdeckung der „NSU“-Morde zu einer Demonstration unter dem Motto: Rassismus entgegentreten – Faschismus bekämpfen – Verfassungsschutz auflösen mobilisiert. 1.200 Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen waren dem Aufruf gefolgt und sind vom Hansaplatz über den Steindamm, an der Innenbehörde vorbei, über die Mönckebergstraße zum […]

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Demonstration anlässlich des Jahrestags der Aufdeckung des NSU „Rassismus entgegentreten, Faschismus bekämpfen, Verfassungsschutz abschaffen“

    1.200 Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen waren dem Aufruf gefolgt und sind vom Hansaplatz über den Steindamm, an der Innenbehörde vorbei, über die Mönckebergstraße zum Stadthaus marschiert. Dabei wurden auch die Fotos der 10 NSU-Opfer gezeigt. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts hatte für heute ein Jahr nach der Entdeckung der „NSU“-Morde zu einer […]

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Versammlungsbehörde verbietet Demoroute

Soll schon wieder Kritik an den Sicherheitsbehörden behindert werden? Schon vor Wochen meldete das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ anlässlich des Jahrestages des zufälligen Auffliegens der Nazi-Terrorstruktur „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) eine Demonstration durch die Hamburger Innenstadt an. Das Motto lautet: „Rassismus entgegentreten, Faschismus bekämpfen, Verfassungsschutz auflösen“. Die Route am 3. November 2012 soll bewusst an der […]

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