„Rassismus entgegentreten, Faschismus bekämpfen, Verfassungsschutz auflösen„ Am 5. November 2011 wurde die bundesdeutsche Öffentlichkeit über das unfassbare Treiben eines „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) informiert. Bei den Opfern handelte es sich überwiegend um Menschen türkischer Herkunft. Die Sicherheitsbehörden hatten jahrelang die Opfer des Nazi-Terrors selbst für ihren Tod verantwortlich gemacht, denn die Ermittlungen schlossen einen rassistischen Hintergrund […]
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NDR.de, von Kathrin Erdmann Dicht an dicht stehen die Doppelstockfeldbetten in dem weißen Zelt vor der Zentralen Erstaufnahme in der Hamburger Sportallee. Es ist gut geheizt, auf jeder Pritsche liegt eine Decke. Ein mazedonischer Roma in löchrigem Pulli berichtet, dass er seit zwei Tagen mit Frau und Sohn hier schläft. Weil er vor Jahren schon […]
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taz-nord, Kai von AppenDer Verfassungsschutz versucht, eine Hamburger Antifa-Aktivistin anzuwerben. Die so Umschwärmte lehnt dankend ab und sähe den Dienst lieber aufgelöst.Nicole Schwarz* ist eine aufgeschlossene Frau. Deshalb bleibt sie höflich, als sie vor ihrer Haustür in Hamburg–St. Pauli von zwei Frauen in Jeans und Mantel mit Vor- und Zunamen angesprochen wird. Zuvor hatten die […]
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Denkmal für Sinti und Roma SZ, Ein Kommentar von Heribert Prantl Die toten Sinti und Roma haben nun ihr Denkmal. Die lebenden werden auch in Deutschland kaserniert und abgeschoben. Während die Bundeskanzlerin der bis zu 500.000 Ermordeten gedenkt, überlegt der Bundesinnenminister, wie man sich die Enkel und Urenkel vom Leib hält. …Die lebenden Sinti und […]
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Der Feind steht links taz, von Jens Uthof „Feine Sahne Fischfilet“ spielen Punk. Das hält der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern für sehr gefährlich… Die Nennung von antifaschistischen Bands in Verfassungsschutzberichten spiegelt einen bundesweiten Trend wieder. Auch im VS-Bericht Brandenburgs vom März 2011 finden sich Eintragungen im Kapitel „Hass-Musik mit linksextremistischen Bezügen“, die fragwürdig erscheinen müssen, gerade […]
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Hamburger AbendblattVier Verfahren gegen sächsische Beamte eingestellt. Sie standen unter Verdacht der Körperverletzung nach den Aufmärschen vom 2. Juni.Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat vier Ermittlungsverfahren gegen sächsische Polizisten in Zusammenhang mit dem Neonazi-Aufmarsch im Juni in der Hansestadt eingestellt. Der Tatverdacht wegen Körperverletzung im Amt habe sich nicht erhärtet oder die Täter hätten nicht ausfindig gemacht […]
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