bnr.de, von Horst Freires (26.09.12) Den Kommunalwahlkampf in Schleswig-Holstein will die rechtsextreme Partei mit Eurokrise und Rente führen – vor Ort setzt man sich für die Kieler Bollstein-Kicker ein. In Schleswig-Holstein beginnt die NPD, ihre Aktivitäten mit Blick auf die im Mai 2013 anstehenden Kommunalwahlen zu erhöhen. Dazu wurde jetzt eigens eine neue Internetseite eingerichtet. […]
weiterlesen →Presseerklärung der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft (25.09.12) „Mit fadenscheinigen Gründen hat der SPD-Senat die schwarz-grüne Politik in Sachen Flüchtlingsunterkunft fortgeführt.“, so Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Zuvor hatte der Senat angekündigt, die Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Mitnutzen der abgelegenen Flüchtlingsunterkunft zu verlängern. „In der Opposition hatte die SPD die Unterbringung […]
weiterlesen →Auschwitz-Komitee, 26. September 2012Wie lange noch müssen wir solche Nachrichten ertragen?Die Reizgasattacke eines rechtsradikalen Attentäters auf polnische Ehrengäste in Hamburg-Bergedorf während der Enthüllung eines Mahnmals zur Erinnerung an die Leiden der zur Zwangsarbeit Verschleppten hat die Gefahr von rechts wieder einmal öffentlich gemacht. Die attackierten Gäste, ehemalige Zwangarbeiter_innen, sind nach einem kurzen Krankenhausaufenthalt in ihre […]
weiterlesen →taz-nord, Andreas Speit & Teresa Havlicek Das niedersächsische Innenministerium verbietet den rechtsextremen Verein "Besseres Hannover" – und sein Maskottchen, den "Abschiebär". Nach Ansicht der Opposition war das Verbot überfälligDas niedersächsische Innenministerium hat den rechtsextremen Verein „Besseres Hannover“ (BH) verboten. Staatsanwaltschaft und Polizei überraschten die Mitglieder am frühen Dienstagmorgen mit einer Razzia und einer Verbotsverfügung. Die […]
weiterlesen →Montagsinterview der taz-hamburg, Tina StadlmayerMarietta Solty ist die älteste Gastwirtin auf St. Pauli. Die Inhaberin des Hotels Hongkong über den Kampf ihres Vaters um Entschädigung für das Nazi-Unrecht. taz: Frau Solty, wie sah das Chinesenviertel auf St. Pauli in den Vierzigerjahren aus?Marietta Solty: Ich erinnere mich an die Altbauten und den muffigen Geruch in den […]
weiterlesen →Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Demokratieentwicklung/Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus vom 20. Sept. 2012Änderungen der Extremismusklausel durch das Bundesfamilienministerium unbefriedigendBAGD und BAGKR erwarten vollständige Streichung der KlauselDie Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) und die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR) äußern sich in einer gemeinsamen Erklärung zu der am Freitag bekannt gewordenen Änderung der Extremismusklausel des Bundesministeriums für Familie, Senioren, […]
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