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Gedenkfeier zum Todestag von Ernst Thälmann: Sozialistische Perspektive für Europa

Thälmann-Blog (18.08.12) Karl Heinz Roth beleuchtete am 18. August 2012 im Rahmen der Gedenkfeier zum Todestage Ernst Thälmanns in der Gedenkstätte Ernst Thälmann Perspektiven in der Euro-Krise aus historischer Sicht. „Deutsche Härte“ nennt Karl Heinz Roth das, was Griechenland im Moment zu spüren bekommt: Spardiktat, Niedriglohnpolitik, sozialer Kahlschlag, Zwangsverwaltung durch EU, IWF und EZB. Was […]

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Udo Lindenberg kritisiert „Penner“ vom Verfassungsschutz.

Hamburger Abendblatt  Der Hamburger Kultsänger hält den Aktenverlust im Zusammenhang mit den Morden durch die NSU für "peinlich" und fordert NPD-Verbot. Ein Verbot der rechtsextremen NPD ist nach Ansicht von Rocksänger Udo Lindenberg überfällig. „Diese Partei schafft ein Klima, in dem immer neue Neonazis wachsen. Da muss man ansetzen“, sagte er der Chemnitzer „Freien Presse“ […]

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Polizeibataillon 101 – wenn normale Männer töten

Hamburger Abendblatt, Sebastian Bronst  Historiker versuchen zu erklären, warum aus Reservisten – unter ihnen Friseure und Hafenarbeiter – Erfüllungsgehilfen des NS-Regimes wurdenDer Weg in den Abgrund führt über unbefestigte Landstraßen, vorbei an Hügeln und Kiefernwäldern. Der Morgen dämmert, als die Polizisten aus Hamburg von ihren Lastwagen steigen und sich vor dem Ortsrand eines kleinen polnischen […]

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Stiftung: „Behörden verharmlosen rechte Gewalt“

Hamburger Abendblatt Einmal nicht ausgewogen sein, einmal die ungeschminkte Wirklichkeit wiedergeben. Einmal nicht die möglichen Zwänge, Nöte und Ausreden derjenigen bedenken und verstehen wollen, die rechtsextreme Taten vor Ort aufklären sollen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die seit 15 Jahren gegen Rechtsextremismus kämpft, hat eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die sich zum Ziel gesetzt hat nachzuvollziehen, wie deutsche Sicherheitsbehörden […]

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EU-Ausländer raus – Ab nach Osteuropa

taz-nord, Lena KaiserHamburgs SPD-Senat plant, Osteuropäer ohne Job und Wohnung verstärkt in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Ins Winternotprogramm dürfen sie nicht. Hamburg will Osteuropäer, die auf Jobsuche sind und keine Wohnung finden, künftig verstärkt zur Heimreise drängen. Geplant ist nach taz-Informationen dabei auch, die Notunterbringung im Winter für Wohnungslose aus EU-Ländern wie Bulgarien, Polen, Rumänien und […]

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Bei Nacht und Nebel abgeschoben – Familien-Trennung einkalkuliert

taz-nord, Kai Von AppenDie missglückte Abschiebung einer siebenköpfigen Roma-Familie hat ein gerichtliches Nachspiel. Flüchtlingsbetreuer wurden übergangen. Vater depressiv.Die Nacht- und Nebel-Abschiebung des Familienvaters Sebastijan Aliji nach Mazedonien aus Hamburg am Freitag vorvergangener Woche, die eine siebenköpfige Roma-Familie auseinanderriss, hat ein Nachspiel. Die kirchliche Flüchtlingshilfestelle Fluchtpunkt hat die involvierten Behörden beim Verwaltungsgericht verklagt. „Nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz […]

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