taz, der rechte Rand, von Andreas Speit Das Vergangene ist nicht vergangen. In Winsen / Luhe ragt die jüngere deutsche Geschichte gerade in die kommunalpolitische Gegenwart hinein: Heute Abend muss der Rat darüber entscheiden, was aus der Ehrenbürgerschaft des langjährigen Bürgermeisters Fritz Boistedt werden soll. Eingebracht hat den Tagesordnungspunkt Anja Stoeck, Ratsherrin der Linken. "Ich […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt Fürs Wochenende liegen der Stadt zwei Anmeldungen vor. Bündnis plant Kundgebung Lüneburg. Gleich zwei versammlungsrechtliche Anmeldungen für Veranstaltungen in der Innenstadt am kommenden Wochenende liegen derzeit bei der Stadt Lüneburg zur Prüfung vor. Das wäre nicht sonderlich interessant, wären es nicht ausgerechnet die NPD und das Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechtsextremismus, die sich […]
weiterlesen →Deutschland Radio Kultur (11.07.12), Christian Becker im Gespräch mit Joachim Scholl Seit einigen Jahren beobachtet der Burschenschafter Christian Becker einen Rechtsruck in deutschen Studentenverbindungen – auch in seiner eigenen. Einige "Bundesbrüder" seien NPD-Mitglieder, andere leiteten Kameradschaften, so Becker. Mit einer Initiative wehrte er sich – und landete vor Gericht. Joachim Scholl: Norbert Weidner ist ein […]
weiterlesen →Mopo, Nina GessnerEs hat alles nichts genützt. Nicht die vielen Petitionen, die Briefe an den Bürgermeister, die Unterstützung der Bevölkerung und sogar der Bundespolitik. Der Hamburger Senat hat sich nicht erweichen lassen und die Roma-Familie Racipovic ausgewiesen. Am Mittwoch mussten sie das Land verlassen.Es war ein tränenreicher Abschied. Rund 50 Nachbarn, Freunde und Unterstützer waren […]
weiterlesen →zeit-onlinePunktsieg für liberale Burschenschafter: Laut Richterspruch darf ein umstrittener Chefredakteur der Szene als "Kopf der rechtsextremistischen Bewegung" bezeichnet werden.Das Landgericht Bonn hat liberale Kräfte innerhalb der Burschenschaften gestärkt. Die Richter sahen es als zulässig an, den Chefredakteur der Verbandszeitschrift Burschenschaftliche Blätter, Norbert Weidner, als "höchstwahrscheinlich einer der Köpfe der rechtsextremistischen Bewegung" zu bezeichnen, "die aus […]
weiterlesen →Blog der Linken-Abgeordneten Katharina König Im Thüringer Landtag sprachen am 9. Juli 2012 mehrere ehemalige Verfassungsschutz-Mitarbeiter vor dem Untersuchungsausschuss zur NSU bzw. möglichem Behördenversagen. Darunter der V-Mann Führer von Tino Brandt, der Abteilungsleiter vom Referat Rechtsextremismus und der ehemalige Präsident vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz, Helmut Roewer. Wir dokumentieren die bemerkenswertesten Aussagen der Verfassungsschutz-Zeugen. Hier […]
weiterlesen →