taz, von Andreas Speit Dem Chaos Computer Club macht angeblicher Neonazi-Aussteiger zu schaffen HAMBURG taz | In der Hacker-Szene um den Chaos Computer Club (CCC) wird gestritten: über Robert M., einen angeblichen Neonaziaussteiger, der weiterhin rechtsextreme Internetseiten verantwortet. In Hamburg ermittelt sei April die Staatsanwaltschaft gegen M., wegen des Verdachtes der Volksverhetzung. Über einen von […]
weiterlesen →taz VERTUSCHUNG Familienangehörige des in Hamburg ermordeten Süleyman Tasköprü stellen Strafanzeige gegen Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz. Der Vorwurf: Urkundenunterdrückung Vier Hamburger Anwälte haben im Namen von Familienangehörigen des von dem Zwickauer Trios ermordeten Süleyman Tasköprü beim Karlsruher Generalbundesanwalt Harald Range Strafantrag gegen unbekannte Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz wegen Urkundenunterdrückung gestellt. Die Anwälte vertreten […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt, von Jan-Eric Lindner Süleyman Tasköprü war von Mitgliedern der Neonazi-Terrorzelle erschossen worden. Anwälte der Familie: Verfassungsschutz hat Akten vernichtet.Hamburg/Karlsruhe. Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ist eine Strafanzeige gegen namentlich unbekannte Mitarbeiter des Bundesverfassungsschutzes eingegangen. Die Hinterbliebenen des in Hamburg von der rechten Terrorzelle NSU erschossenen Gemüsehändlers Süleyman Tasköprü werfen den Verfassungsschützern Urkundenunterdrückung (§ […]
weiterlesen →Felix Krebs Die Nazi-Seite mein-hh.info hat seit Kurzem nach eigenen Angaben eine neue Redaktion. Die Seite wurde laut Kennern der Szene bisher von Tobias Thiessen aus Alveslohe betrieben. Der Freie Nationalist ist seit ca. 20 Jahren tätig, war z.B. 1996 ff. presserechtlich verantwortlich für das später verbotene Naziblatt "Hamburger Sturm" und scharte bisher eine zusehens […]
weiterlesen →PROZESS Wie rechtsextrem sind Burschenschaften? Darf behauptet werden, Widerstandskämpfer Bonhoeffer war ein Landesverräter? Jetzt entscheidet die Justiz taz, VON ANDREAS SPEIT HAMBURG taz | Schon auf dem Burschentag im Juni in Eisenach war der Streit da. Jetzt wird er im Gerichtssaal fortgeführt. Nichts anderes hatte Christian Becker, Mitglied der "Initiative Burschenschafter gegen Neonazis", allerdings […]
weiterlesen →Gemeinsame Pressemitteilung von Attac Deutschland und ROBIN WOOD NGOs kritisieren geplantes Steuergesetz 2013 / Offener Brief an BundestagsabgeordneteZivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in […]
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