Olaf Wunder, Morgenpost „Hamburg steht auf!“ Das Motto der „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ war mehr ein frommer Wunsch: Nicht die erhofften 2000 marschierten am Sonnabend durch St. Pauli, sondern nach Polizeiangaben kaum mehr als 400 Menschen. Ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Nazismus sollte gesetzt werden. Es fiel leider mickrig aus. Dennoch ist die Bilanz der […]
weiterlesen →Lübecker Nachrichten Am Freitagnachmittag sei ein Eilantrag gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht in Schleswig eingegangen, teilte das Gericht mit. Die Stadt habe jetzt bis zum 27. März Zeit, zu dem Antrag der Anmelder Stellung zu nehmen. Unverzüglich danach werde die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts in der Sache entscheiden, sagte ein Gerichtssprecher. Die Hansestadt hatte am […]
weiterlesen →Andreas Speit, TAZ RECHTSEXTREMISMUS Spezielle Programme sollen Neonazis helfen auszusteigen. Doch die Anforderungen sind umstritten: Reicht der Rückzug aus der Szene – oder muss es der "radikale Bruch" sein? weiterlesen
weiterlesen →Die Welt Hamburgs Innenminister Michael Neumann macht beim NPD-Verbotsverfahren Druck. Der SPD-Politiker will, dass so rasch wie möglich ein Verfahren zum Verbot der rechtsextremen Partei eingeleitet wird. Der Wunsch Hamburgs sei es, dass dies noch in diesem Jahr geschieht, hieß es aus seiner Behörde. Entscheidende Schritte auf dem Weg dahin sollen heute auf der Sondersitzung […]
weiterlesen →taz-nord, Andreas SpeitLangwieriges Verfahren Der Rechtsstreit könnte länger dauern. Am heutigen Donnerstag beginnt um 11 Uhr vor dem Landgericht Lübeck das Verfahren gegen das Thor-Steinar-Geschäft in Glinde. Die Vermieterin hat eine Räumungsklage eingereicht. Ein Verhandlungstag ist bisher anberaumt, doch ob der ausreicht, ist unsicher. „Bei der Verhandlung wird sich der weitere Verlauf zeigen“, sagt Gesine […]
weiterlesen →MopoHamburg hat seine V-Leute aus den NPD-Führungsgremien abgezogen und erfüllt damit eine Voraussetzung für ein Verbot der Partei.Eine entsprechende Meldung von NDR 90,3 bestätigte die Innenbehörde auf Anfrage am Dienstagabend. 2003 war ein erster Verbotanlauf gescheitert, weil zu viele Vertrauensleute („V-Leute“) des Verfassungsschutzes in der NPD-Führung saßen. Auf der Innenministerkonferenz am Donnerstag in Berlin wolle […]
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