Dorothea Benedikt, Ralph Klingel-Domdey und Matthias Popien, Hamburger Abendblatt Hamburger Abendblatt: Welche Erkenntnisse haben Sie über rechtsextreme Gruppierungen im nördlichen Umland von Hamburg? Klaus Schlie: Wir haben durch die Arbeit unseres Verfassungsschutzes seit Jahren einen guten Überblick. Die NPD schwächelt, die Partei hat immer weniger Mitglieder. Die sogenannten Kameradschaften, die sich auch Aktionsgruppen nennen, sind […]
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PATRICK GENSING, TAZ Sicherlich ist es ein "untragbarer Zustand, dass sich die NPD aus staatlichen Mitteln mit rund einer Million Euro im Jahr finanziere", wie CSU-Generalsekretär Dobrindt feststellte. Seine Folgerung daraus, demokratiefeindliche Parteien müssen von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden, zeichnet sich hingegen durch ein sehr fragwürdiges Demokratieverständnis aus. Weiterlesen
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Andreas Speit, TAZ Das Projekt ist neu. Die Methode nicht. Auf der Website "Nazi-leaks.net" finden sich vollständige Namen, Adressen und Telefonnummern sowie der E-Mail-Verkehr aus dem Umfeld von NPD und dem Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour" (B&H) vermerkt. Die deutsche Sektion des internationalen B&H-Netzwerks wurde 2000 verboten. Kontakte scheinen aber weiter zu bestehen, auch deutsche Namen […]
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TAZ Eine Gruppe Rechtsradikaler hat in der Silvesternacht auf dem Ratzeburger Markt "Sieg Heil"-Rufe skandiert und einen Polizisten angegriffen. Weiterlesen
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Das Hamburger Bündnis gegen Rechtswünscht Euch ein gutes Neues Jahrund uns Allen einerfolgreiches antifaschistisches 2012! {youtube}ItLwW9VjUWo{/youtube}
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Spiegel online, twi/dapd Ist es in Ordnung, dass die Bauer Media Group ein rechtsradikales Magazin vertreibt? Nein, findet der DGB und fordert in einem offenen Brief dazu auf, die Zeitschrift "Zuerst" aus dem Sortiment zu werfen. Bei Bauer jedoch sieht man den Vertriebsdeal durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die erste Ausgabe im neuen Jahr verheißt eine wilde Verschwörungstheorie: "Bestellter […]
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