PM Linksfraktion HamburgVor über zwei Wochen ließ die Bremer Innenbehörde die Wohnungen von sechs bekannten Neonazis durchsuchen. Dabei wurden rund 20 Waffen sichergestellt, für die die Betroffenen eine Waffenerlaubnis hatten. Tatsächlich ermöglicht das Waffengesetz, Neonazis und anderen der extremen Rechten zuzuordnenden Personen die Erlaubnis zum Führen von Waffen aufgrund von "Unzuverlässigkeit" zu entziehen.In einer Antwort […]
weiterlesen →Kai von Appen, taz-nordKein "polizeilicher Notstand": Das Verwaltungsgericht Hannover erklärt das Verbot einer Demonstration gegen rechtsextremen "Trauermarsch" nachträglich für rechtswidrig.Das Verbot war rechtswidrig. Das Bürger-Bündnis "Bad Nenndorf ist bunt" und der Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) hätten im August 2010 in dem niedersächsischen Kurort gegen den sogenannten Trauermarsch von Neonazis demonstrieren dürfen. Das hat die 10. Kammer […]
weiterlesen →taz hh, Andreas Speit Gegen den Thüringer Verfassungsschutz liegt nun eine Anzeige vor, weil das Amt versuchte, dem Neonazitrio aus Zwickau mit Geld zu helfen. Eine Privatperson habe die Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt erstattet. Nach dem Abtauchen von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe sollen sowohl das Landeskriminalamt (LKA) als auch der Verfassungsschutz Zielfahndungen eingeleitet haben. […]
weiterlesen →taz, Frank Keil Die Gedenkstätte für die NS-Zwangsarbeiter der Wandsbeker Drägerwerke stieß nicht bei allen Anwohnern auf Sympathie. Wegweiser wurden abmontiert und ein Zaun errichtet. 400 Zwangsarbeiter wurden 1941 in die Drägerwerke abkommandiert, im Sommer 1944 wurden weitere 500 Frauen aus dem KZ Ravensbrück nach Wandsbek gebracht. Die Frauen mussten im Akkord Gasmasken fertigen, in […]
weiterlesen →Das Hamburger Bündnis gegen Rechts unterstützt die Kundgebung: Kein Schweigen ! Kein Vergessen! Rassistische und faschistische Kontinuitäten benennen aus dem Aufruf: Vor 26 Jahren wurde am 21.12.1985 Ramazan Avci am Bahnhof Landwehr von Nazis angegriffen. Er rannte panisch auf die Fahrbahn, wurde von einem Auto erfasst und meterweit durch die Luft geschleudert. Anschließend wurde er […]
weiterlesen →taz hb, Christian Jakob Unbekannte haben in der Nacht zum Montag die Eingangstür zum Haus des NPD-Politikers Ulrich Eigenfeld in Oldenburg zugemauert. An die Mauer hängten sie ein Schild mit der Aufschrift "Hausarrest für Nazis". Eigenfeld, bis Ende des Jahres Bundesschatzmeister der NPD, sitzt für die rechtsextremistische Partei im Rat der Stadt Oldenburg. weiterlesen
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