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Blog-Archiv


Tostedt: Naziterror und Brandanschlag

Antifa Aktion Tostedt Inzwischen ist Tostedt überregional für seine aktive Naziszene und den Neonaziladen bekannt. Doch in letzter Zeit wirkte es so, als ob es um die Szene vor Ort ruhig geworden wäre. Tatsächlich sind die Übergriffe, Einschüchterungsversuche und sonstige Aktivitäten seitens der Nazis deutlich zurück gegangen. Zurückzuführen ist diese Entwicklung in erster Linie auf […]

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Ein NPD-Verbot wagen – oder schweigen

Cornelie Sonntag-Wolgast, Hamburger Abendblatt  Regierung und Parlament müssten eine Verfassungsklage gegen die Rechten besser vorbereiten als 2001, als das Vorhaben scheiterte"Gas geben!", lautet ein Slogan auf NPD-Plakaten im Berliner Wahlkampf. "Widerlicher geht es kaum", sagt dazu Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden. Recht hat er – und verlangt erneut ein NPD-Verbot. Zu den Befürwortern […]

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Der nette Herr Pastörs von der NPD

taz, von Andrea Röpke und Andreas Speit Als NPD-Hochburg im Norden galt immer Ostvorpommern. Aber auch zwischen Hamburg und Schwerin haben die Rechtsradikalen sich etabliert – und treten öffentlich wie eine bürgerliche Partei auf. BOIZENBURG taz | Eine junge Familie zeigt stolz ihr Kind im Kinderwagen vor. Udo Pastörs findet bewundernde Worte. Gut eine Woche […]

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Lüneburg: Streit um Straßennamen vor der Wahl

Hamburger Abendblatt (27.08.11) Hindenburgstraße und Landrat-Albrecht-Straße stehen vor allem in der Kritik. Darüber, wie mit den baulichen Resten aus nationalsozialistischer Zeit zu verfahren sei, entspinnt sich eine lebhafte Debatte. Lüneburg. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und der Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) hatte Lüneburger Kandidaten für die Kommunalwahl eingeladen, um mit ihnen vor allem über […]

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Inlands-Geheimdienst: Hamburg lässt sich das Schnüffeln was kosten

Kai von Appen, taz-nord Die Linkspartei hält den Verfassungsschutz in Hamburg für überdimensioniert. Das Budget unterliegt keiner Kontrolle der Bürgerschaft. Die Linke erwägt Verfassungsklage.Die Linkspartei geht dem Hamburger Verfassungsschutz an den Kragen – besser gesagt ans Budget. "Der Hamburger Verfassungsschutz ist teuer und unkontrolliert wie kein anderer", sagt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der […]

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Petitionsausschuss Hamburg verweigert Roma-Familien Bleiberecht

PRESSEMITTEILUNG Hamburger FlüchtlingsratHamburg, den 25. August 2011 Seit Anfang diesen Jahres versucht Hamburg — wie auch andere Bundesländer — Roma aus den Nachfolgestaaten des ehem. Jugoslawien, die hier vergeblich um Asyl nachgesucht hatten, aus Deutschland abzuschieben. Viele wurden von der Ausländerbehörde genötigt, Papiere zur sog. "freiwilligen Ausreise" zu unterzeichnen. Für einige der Betroffenen — 11 […]

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