Demo der Partei "Die Freiheit" am 09.07.2011 Die rechtspopulistische Partei "Die Freiheit" versucht sich nun auch in Hamburg zu etablieren. Nachdem ihre Gründungsveranstaltung in Altona durch die Intervention des "Hamburger Bündnisses gegen Rechts" verhindert wurde, hat sich der Hamburger Landesverband der "Freiheit" nun offiziell in Groß-Borstel gegründet. Nun wollen die Rassisten ihre Hinterzimmer verlassen. Sie […]
weiterlesen →Matthias Monroy, telepolis Bereits vor sechs Jahren haben Verfolgungsbehörden per groß angelegter Funkzellenauswertung Aktivisten durchleuchtet. Ziel waren die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm Nach bisheriger Bewertung waren die Dresdener Überwachungsanordnungen ein spektakulärer Einzelfall. Die Durchsicht von Ermittlungsakten zum G8-Gipfel in Heiligendamm zeigt allerdings, dass Bundes- und Landesbehörden schon 2005 die Funkzellenauswertung nicht nur zur […]
weiterlesen →Petra Schellen, taz-nord In Lübeck wurden vor einigen Tagen vier von den Nazis getötete Geistliche geehrt. Die drei Katholiken spricht man selig. Für den Protestanten, der spät vom Nazi zum Widerständler wurde, gibt es ein "ehrendes Gedenken". weiterlesen
weiterlesen →tazDie Polizeibehörden in Dresden haben bei den Antinaziprotesten nach Recherchen der taz nicht nur Millionen Handyverbindungsdaten erfasst, sondern auch sogenannte Imsi-Catcher verwendet. Diese Geräte können Mobiltelefone orten und sie in Echtzeit abhören. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte am Mittwoch im Landtag eine Echtzeiterfassung von Telefongesprächen am 19. Februar noch ausgeschlossen. Später erklärte er schriftlich, […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt Der Dekan der Uni Potsdam hatte ein Praktikum eines Studenten bei der NPD nicht anerkennen wollen. Zu Unrecht, entschied das Gericht. weiterlesen
weiterlesen →Andreas Speit, taz nord Gemeinde darf Nutzung eines Lokals durch einen Rechtsextremen nicht verbieten. Jedenfalls nicht, solange sie den Eigner nicht angehört hat, sagen die Richter. Der Traum vom "Clubhaus" schien für den Rocker und Rechtsextremen Sebastian Stöber geplatzt. Denn in der niedersächsischen Gemeinde Hollern-Twielenfleth hatte Stöber, der die Kluft des Rockerclubs "Gremium MC" trägt, […]
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