Auf dem Weg zur Macht werfen die Grünen den letzten Ballast über Bord. Antifaschismus? Ein Thema vielleicht noch für Sonntagsreden! Gewissensfreiheit? War da was? Der Fraktionsvorstand, der Landesvorstand und die Senator:innen der Grünen wollen ein Exempel statuieren und die Abgeordnete Miriam Block aller Ämter entheben, um sie mundtot zu machen. Denn Miriam Block war die […]
weiterlesen →Miriam Block verliert ihre Ämter und wird damit für ihre konsequente Befürwortung eines PUA abgestraft. SOLIDARITÄT mit Miriam! Ein deutliches Fazit zieht die Zeit Spiegel-Artikel Nicht nur ein Schlag ins Gesicht für die Opfer rechter Gewalt, sondern ebenso ein Anschlag auf das Gewissen, dem allein die Abgeordneten verpflichtet sind. Die antifaschistische MdBÜ, Miriam Block, soll […]
weiterlesen →Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ hat keine einheitliche Position dazu, wie der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine schnellst möglich beendet werden sollte. Wir sind uns jedoch einig, dass Anbiederungsversuche an nationalistische und extrem rechte Positionen, Organisationen und Personen nicht zu dem Bemühungen um einen gerechten Frieden gehören. Wir haben in diesem Zusammenhang wiederholt das […]
weiterlesen →Beispielloser Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit: Die Verwaltung der Universität Hamburg hatangekündigt, der am Osterwochenende im Audimax stattfindenden Konferenz „We want our Worldback“ aus politischen Gründen kurzfristig die Räume entziehen zu wollen. Universitätspräsident Dr. Hauke Heekeren hat sein Amt erst letztes Jahr angetreten – möchte erseine Amtszeit wirklich in den Dienst politischer Zensur stellen? Das werden […]
weiterlesen →Wir laden ein zum Besuch unserer Veranstaltung „PUA jetzt! Hamburg braucht endlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex“. Am 27. Juni 2001, wurde der Hamburger Suleyman Taşköpru von dem Nazi-Netzwerk NSU in der Altonaer Schützenstraße ermordet. Vor gut elf Jahren enttarnte sich die Terrorgruppe selbst und es trat ein systematisches Behördenversagen in Deutschland zutage. Neun von […]
weiterlesen →Der Amoklauf vom 9. März bei der acht Menschen, inklusive des ungeborenen Kindes und des Attentäters starben, wird nicht als rechtsextremistische Tat kategorisiert. Das HBgR recherchiert regelmäßig selbst, deshalb wollen wir hiermit zu den vollkommen ungenügenden Erklärungen der Polizei und der Innenbehörde Stellung beziehen. Der Spiegel hat heute bestätigt, dass die Waffenbehörde das hetzerische Buch […]
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