taz, von D. Wiese und B. Oertel Der Suizid eines jungen Georgiers in einem Hamburger Gefängniskrankenhaus zeigt die Probleme der Abschiebehaft Am Sonntag hat sich in einem Hamburger Gefängniskrankenhaus der georgische Flüchtling David M. erhängt, und der schwarz-grüne Senat ist in Erklärungsnot. Wie konnte das geschehen? Die grün geführte Hamburger Justizbehörde, für die der Tod […]
weiterlesen →Pressemittilung der LINKEN Nach dem vorgestrigen Tod des siebzehnjährigen Flüchtlings David. M. im Gefängniskrankenhaus fordert die Fraktion DIE LINKE jetzt in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (im Anhang) vom Senat Aufklärung über die genauen Umstände seines Todes, den Umgang mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen und über weitere Suizide in Abschiebehaft. Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher, erklärt dazu: "Wir wollen […]
weiterlesen →Presseerklärung der LINKENDer siebzehnjährige Flüchtling David. M. wurde nach Angaben der Justizbehörde gestern tot im Gefängniskrankenhaus aufgefunden. Der aus Georgien stammende Jugendliche war ohne Erziehungsberechtigte eingereist und seit dem 9. Februar durch Beschluss des Amtsgerichts Hamburg in Abschiebehaft. Weil David M. die Nahrungsaufnahme verweigerte, wurde er am 25. Februar in das Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt verlegt. […]
weiterlesen →NDR Info-Reportage, Stefan Schölermann Im Saal 132 des Amtsgerichts Hamburg-Mitte gibt er Anfang Februar den "Biedermann". Mit weit aufgerissenen Augen sagt Peter Borchert: "Ich habe die Frau nicht geschlagen, ich wollte ihr nur helfen." Der Richter aber glaubt ihm nicht, verurteilt ihn zu 1.350 Euro Geldstrafe, weil er nach Überzeugung des Gerichts am Rande der Neonazi-Krawalle […]
weiterlesen →Die von der schwarz-gelben Koalition forcierte Extremismusdiskussion hat schon jetzt konkrete Folgen. Antifaschistischen Initiativen wird in der politischen Bildungsarbeit das Leben schwer gemacht. Thorsten Mense, Jungle-World An dem Vorsatz der Bundesregierung, alle »verfassungsfeindlichen« Tendenzen zu bekämpfen, kann kein Zweifel bestehen. Zwei Millionen Euro hat die schwarz-gelbe Koalition für die Bekämpfung des linken und islamischen Extremismus […]
weiterlesen →Die Weiße Rose Berlins Torsten Harmsen, Berliner Zeitung Es gibt in dieser Stadt Vorgänge, die sich ganz am Rande abspielen und dennoch von großer Bedeutung sind. Zum Beispiel wollen sich heute Nachmittag an einem Gedenkstein im Lustgarten einige Menschen treffen, um neun junger Frauen und Männer zu gedenken, die genau vor 67 Jahren in Berlin-Plötzensee […]
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