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Hartz IV: Flüchtlingsrat fordert gleiches Recht für Flüchtlinge

Infoarchiv Norderstedt, (13.02.2010) Der schleswig-holsteinische Flüchtlingsrat (FRSH) erinnert angesichts der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung von Hartz-IV-Sätzen daran, dass auch oder vor allem Flüchtlinge von der willkürlichen Festsetzung von Transferleistungen betroffen sind. Martin Link, Geschäftsführer des FRSH: "Auch das Asylbewerberleistungsgesetz verstößt gegen die Menschenwürde. Von diesem Regelwerk betroffene Flüchtlingskinder und -jugendliche erhalten mit Regelsätzen […]

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Dresden: Blockaden erfolgreich, Naziaufmarsch verhindert

Polizei bricht Nazi-Veranstaltung nach Massenblockaden ab Bündnis “Dresden-Nazifrei”mobilisierte über 10.000 Menschen Begeisterte Stimmung an den Blockade-Punkten in der Dresdner Neustadt: Die Polizei beendet um 17.00 Uhr die Nazi-Veranstaltung. Für das Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” ist die Verhinderung des Naziaufmarschs ein großer Erfolg. “Über zehntausend Menschen aus Dresden und aus der ganzen Bundesrepublik […]

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Nazi-Erbgut geht an Verein für Eugenik

Andreas Speit und Andrea Röpke, taz-nordRIEGERS ERBE Zwei Immobilien sollen "Rasse-Gesellschaft" gehören. Das belegen Papiere aus dem NachlassDas Erbe des verstorbenen NPD-Bundesvize und Hamburger Nazi-Anwalts Jürgen Rieger lässt erneut Gemeinden bangen. Der Nachlassverwalter stieß jetzt auf Unterlagen, die belegen, dass der "Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung" mindestens zwei der von Rieger erworbenen Immobilien […]

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Dresden: Gericht erlaubt Neonazi-Aufmarsch

Hamburger Abendblatt Berlin. Also doch: Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat gestern entschieden, dass Tausende von Neonazis morgen in Dresden durch die Stadt marschieren dürfen. Begründung: Ein "polizeilicher Notstand" liege nicht vor, die Beschränkung einer angemeldeten Demonstration auf eine "nur" stationäre Kundgebung sei ein unzulässiger Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Seit Jahren schon missbraucht die extreme Rechte den […]

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Kindheitserlebnisse aus dem Zweiten Weltkrieg bedrängen Betroffene bis heute

"Sei froh, dass du überlebt hast"  evang.luth. Landeskirche Hannover, von Dieter Sell Bad Bederkesa (epd). Die alten Bilder kommen wieder. Mit voller Wucht, diesmal angestoßen durch einen schweren Verkehrsunfall. Ein Arm hängt aus dem Führerhaus des Lasters. Gerhard Schulz denkt mehr als 60 Jahre zurück. Wie Blitzlichter kommen die Erinnerungen: Bombenangriffe, Panzerschüsse, brennende Häuser, Vertreibung […]

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Bremen: Säure-„Anschlag“ auf „Sportsfreund“

Indymedia (09.02.2010) In der Nacht von Montag auf Dienstag haben Unbekannte einen Säure-"Anschlag" auf den Nazi-Laden "Sportsfreund" in der Faulenstr. verübt. Der Gestank, der heute vor dem Laden wahrnehmbar ist, gibt eine ungefähre Vorstellung davon, wie es im Inneren riecht. Der Betreiber des Ladens heißt Marten O.. Er ist der Jüngste von drei Brüdern, die […]

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