Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs kann die rechtsextreme Kameradschaft "Sturm 34" durchaus als kriminelle Vereinigung bewertet werden: Die Richter hoben ein Urteil auf, das Mitglieder der Neonazi-Gruppe von diesem Vorwurf freigesprochen hatte – ihnen drohen nun weitaus höhere Strafen. Weiterlesen
weiterlesen →KOMMENTAR VON DANIEL SCHULZ, TAZUrsachen rechter GewaltEine neue Studie zu rechtsextremer Gewalt, ein weiterer Vorschlag, den Begriff zu ändern. Diese Debatte mag realitätsfern erscheinen, geführt werden muss sie.Der Begriff "rechtsextrem" verortet rassistische Einstellungen am Rand der Gesellschaft, nicht in ihrer Mitte. Das ist falsch, wie Untersuchungen in schöner Regelmäßigkeit belegen. Es ist aber auch bequem. […]
weiterlesen →Franziska Langhammer, TAZ Rund 85 Prozent der Täter seien eigentlich unpolitisch, schlagen allein aus Gruppenfeindlichkeit zu, so eine Studie. Muss rechte Gewalt neu definiert werden? Daran gibt es Zweifel. Wenn rechte Gewalttäter zuschlagen, haben sie oft kein gefestigtes, politisches Weltbild. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin. 85 […]
weiterlesen →taz, der rechte Rand, von Andreas Speit Welche Parolen sind beim Aufmarsch erlaubt? Wie muss ein Liedtext lauten, um nicht volksverhetzend zu sein? Und wie verhält man sich bei Verhaftungen? In solchen Fragen lassen sich rechte Zirkel von szenebekannten Rechtsanwälten schulen. Kommen die Gesinnungskameraden dann doch wegen Straf- oder Gewalttaten vor Gericht, stehen die Juristen […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt (01.12.09)Die Resonanz war groß. 25 Unterstützer aus Schulen, Politik und Verwaltung waren zum Treffen Bargteheider "Bündnisses gegen Nazis" gekommen, das sich gerade formiert.Dazu aufgerufen hatten Aktive des Autonomen Jugendhauses, das in diesem Jahr schon zweimal zur Zielscheibe von Angriffen mit neonazistischem Hintergrund geworden war."Das Wichtigste ist die Aufklärung. Deswegen hat sich jetzt auch […]
weiterlesen →tazHamburg ist mit seinem Vorstoß für eine unbefristete Neuordnung beim Bleiberecht für Flüchtlinge gescheitert. In den Vorgesprächen zur Innenministerkonferenz habe sich die Hansestadt für eine entsprechende Altfallregelung stark gemacht, erklärte die GAL-Innenexpertin Antje Möller am Dienstag. "Es ist bedauerlich, dass mit den anderen Bundesländern darüber kein Einvernehmen zu erzielen ist." Möller betonte, es werde jetzt […]
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