Die Junge Alternative (JA) gilt als so extrem, dass sie der AfD gefährlich werden könnte. Bundesweit wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nur in Hamburg schweigt sich der Geheimdienst aus, ob die JA beobachtet wird oder nicht. Dabei ist die JA-HH ähnlich extrem geführt wie die Bundesorganisation. In Hamburg hatte die AfD schon […]
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Am 16 Juli verbot das Bundesinnenministerium das Trägerunternehmen Compact-Magazin GmbH seit dem ist die Produktion und Verbreitung der neofaschistischen Zeitschrift verboten ebenso sein You-Tube-Kanal und sonstige social-media-Auftritte. Seit seinem Start 2013 verbreitete Compact Verschwörungsmythen, häufig antisemitisch konnotiert, und nach wenigen Jahren entwickelte es sich zum wichtigsten Boulevard-Magazin der Extremen Rechten. Es verbreitete antiamerikanische, antiliberale, demokratiefeindliche […]
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Die Tagesschau berichtete heute morgen, dass mehr als 100 Mitarbeiter*innen der AfD im Bundestag einen rechtsextremistischen Kontext bzw. eine entsprechende Vergangenheit hätten. Auch aus Hamburg und Umgebung gibt es hier Beispiele. Da die Tagesschau bis auf Marie-Thérèse Kaiser, Mitarbeiterin des Hamburger MdB Bernd Baumann, keine Namen mit norddeutschem Bezug nennt, werden wir hier einige Beispiele […]
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Der Bundesparteitag der AfD in Magdeburg im Juli/August war von einem deutlich radikaleren Kurs mit offener Europa- und Demokratie-Feindlichkeit, Verschwörungsmythen und rassistischer Hetze geprägt. Auch bei der Auswahl der Kandidat*innen für die Wahl zum Europäischen Parlament war dieses zu bemerken. Vor allem auf den Spitzenplätzen dominieren jetzt Anhänger*innen des formal aufgelösten, aber weiterhin gut vernetzten, […]
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Im rechten Lager sorgt die Veranstaltung im Reinbeker Schloss am 7. November für einigen Wirbel: Erika Steinbach hatte in einem Tweet) an die Mopo geschrieben, dass die Veranstaltung nicht von der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) auf Bundesebene bzw. ihr als Bundesvorsitzender autorisiert worden sei, sondern von der Landesstiftung Schleswig-Holstein. In ihrem inzwischen gelöschten Tweet distanzierte sich Steinbach […]
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Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) hatte die Fraktion der LINKEN gebeten erneut eine Anfrage zur rechtsextremistischen Hamburger Burschenschaft Germania (HB!G) zu stellen. (SKA 22/9182) Die Antworten des Senats zeigen einerseits, dass antifaschistischer Druck staatliche Stellen zum Handeln zwingen kann, andererseits aber auch, dass der Verfassungsschutz (VS) sich weiterhin gerne in Schweigen hüllt oder schlicht […]
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