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Kommentar:… . Der „Schlag gegen die Linksextremisten“ macht nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl deutlich, wo die regierende Große Koalition ihren Hauptfeind und die größte Gefahr für die Demokratie sehen will: links. Man diskutiert in Talkshows mit VertreterInnen der AfD über Flüchtlingspolitik, versucht, die Verteidigung der freien Meinungsäußerung mit einem handwerklich fragwürdigen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ zu privatisieren […]
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Gespräch mit Mai-Phuong Kollath. Über ein zum Zeremoniell verkommenes Gedenken an die rassistischen Übergriffe in Rostock-Lichtenhagen und die lange Geschichte des Rassismus in der RegionInterview: Rocko Allwerthweiterlesen junge Welt
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Melanie ReinschAm Freitagmorgen war die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ zunächst noch online. Auf der Seite, die längst abgeschaltet sein sollte, war wie zum Hohn ein Eintrag zu lesen mit der Überschrift „Innenministerium verbietet linkes Nachrichtenportal“. Auch am Nachmittag war die Seite mit Unterbrechungen erreichbar. weiterlesen Frankfurter Rundschau
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hamburg-taz, Philipp Steffens Ist die Bezeichnung „Parasit“ eine Volksverhetzung? Die 49-jährige Bianca K. muss sich gegen diesen Vorwurf vor dem Amtsgericht Blankenese verteidigen. Auf Facebook verbreitete sie einen Artikel der rechtspopulistischen Website unzensuriert.at, in dem es um sieben Asylbewerber ging, die angeblich kommunale Arbeit im sächsischen Waldenburg verweigerten. Angeblich sagten die Asylbewerber, sie seien Merkels […]
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Anselm LenzVor dem 25. Jahrestag der Angriffe auf Zugewanderte von Lichtenhagen machten nun auch mehrere bürgerlich-antifaschistische Organisationen auf die generelle Verantwortung der Medienbetriebe aufmerksam. Beate Küpper, Professorin für Sozialpsychologie an der Universität Niederrhein, wies einerseits auf die Speisung eines »Alltagsrassismus« auch durch Presseveröffentlichungen hin. Im Zuge der Pressekonferenz des Mediendienstes Integration am 15. August konstatierte […]
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Die Amadeu-Antonio-Stiftung für Zivilgesellschaft und demokratische Kultur vermisst bei den im Bundestag vertretenen Parteien bisher eine „klare Strategie der Auseinandersetzung mit Inhalten und Methoden der AfD“.weiterlesen Welt N24
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