Hamburg.de Wer kurz ins Ausland fährt, um von dort aus verfassungsfeindliche Kennzeichen und Bilder in Deutschland zu verbreiten, soll künftig dafür bestraft werden. Der Senat hat am 8. Dezember 2015 beschlossen, eine entsprechende Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen, um damit eine Lücke im Strafrecht zu schließen. weiterlesen
weiterlesen →Der Tagesspiegel, Frank Jansen st das der Anfang vom Ende der NPD? Nach einem halben Jahrhundert ewiggestriger Agitation? Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, nach langer Prüfung des Verbotsantrags nun doch in das Hauptverfahren einzusteigen, bedeutet für die Partei nichts Gutes. Ihre Strategie, den Verdacht auf V-Leute in Vorständen der NPD so stark anzufachen, dass die Richter […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt, Maike Schiller Die Entscheidung des lettischen Regisseurs Alvis Hermanis, eine bereits vereinbarte Zusammenarbeit mit dem Thalia Theater aufzukündigen und dies politisch zu begründen, hat in der europäischen Theaterszene für reichlich Gesprächsstoff, Empörung, Ratlosigkeit und für einen Boykottaufruf gegen den Regisseur gesorgt. Den Thalia-Intendanten Joachim Lux veranlasste der Vorgang nun, erneut Stellung zu beziehen. […]
weiterlesen →Hamburger Morgenpost Absperrgitter zierten schon am Vormittag den Veranstaltungsort. Die Botschaft war deutlich: Die Polizei war auf alles vorbereitet. Kein Wunder, waren die Hamburger Antifa-Gruppierungen nicht gerade erfreut über den Besuch des wirren Wutbürgers, der zuletzt wegen seiner Äußerungen bei einer Pegida-Demo in Dresden für Negativ-Schlagzeilen gesorgt hatte. Der AStA der Universität rief ab 17.30 […]
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Einen herzlichen Dank an Alle, die sich an diesem erfolgreichen und kreativen Protest beteiligt haben! Euer Hamburger Bündnis gegen Rechts Beginn: 17:30 Uhr, Audimax, Von Melle-Park, Uni Hamburg Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ unterstützt den unten angefügten Aufruf des Hamburger AStAs und ruft mit zu der antifaschistischen Demonstration anlässlich der Lesung des islamfeindlichen Hetzers Akif […]
weiterlesen →taz-nord, Katharina Schipkowski Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht – wegen „Diskriminierung“.HAMBURG taz | Die Alternative für Deutschland (AfD) macht wahr, was sie schon lange angedroht hatte: Vergangene Woche hat die Fraktion eine Klage beim Hamburgischen Verfassungsgericht eingereicht, weil noch immer keiner ihrer Abgeordneten als Mitglied der […]
weiterlesen →Unterstützt die Arbeit des Hamburger Bündnis’ gegen Rechts finanziell und spendet auf folgendes Konto. Jede Spende, sei sie auch noch so klein, hilft uns, gegen Nazis aktiv werden zu können.
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