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Andreas Speit, taz nord Gemeinde darf Nutzung eines Lokals durch einen Rechtsextremen nicht verbieten. Jedenfalls nicht, solange sie den Eigner nicht angehört hat, sagen die Richter. Der Traum vom "Clubhaus" schien für den Rocker und Rechtsextremen Sebastian Stöber geplatzt. Denn in der niedersächsischen Gemeinde Hollern-Twielenfleth hatte Stöber, der die Kluft des Rockerclubs "Gremium MC" trägt, […]
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Rainer Mai, Mut gegen rechte GewaltIn den vergangenen Monaten haben sich bundesweit viele Projektträger, Intitativen und Begleitausschüsse der Lokalen Aktionspläne (LAP) gegen die „Extremismusklausel“ ausgesprochen. Viele betroffene Vereine mussten auf Grund der Verweigerung der Unterschrift ihre Projekte einstellen oder ihre Arbeit enorm einschränken. Um einen Weg zu finden, auch ohne das Unterschreiben der „Extremismusklausel“ konkrete […]
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Andreas Speit, TAZ Von Erfolgen, wie sie einst die "Schill-Partei" einfuhr, träumt Jens Eckleben schon jetzt: Fast 20 Prozent der Stimmen hatte die Partei um den sogenannten "Richter Gnadenlos" 2001 bei den Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft erzielt – aus dem Stand. Aber auch daraus will Eckleben lernen: "Wir wollen erst einmal eine Parteibasis aufbauen, um […]
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Hamburger AbendblattIn Hamburg-Barmbek wird am Donnerstag um 10.30 Uhr der „Johannes-Prassek-Park“ eingeweiht. Der Name soll an den Lübecker Märtyrer Johannes Prassek erinnern, der gemeinsam mit drei anderen Geistlichen am 10. November 1943 von den Nazis hingerichtet wurde. Die Kapläne werden am 25. Juni in Lübeck seliggesprochen. Mit Prassek werde ein „couragierter Geistlicher“ geehrt, sagte Nord-Bezirksamtsleiter […]
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Hamburger Abendblatt, (mik/pvs) Ihre Erinnerung riecht nach Gips. "Mein Vater hat damit gearbeitet, als er aus seiner Arztpraxis rausmusste und sich bei uns eingerichtet hat", sagt Maria S. Rost. Mehr als 70 Jahre ist das her, doch die innere Stimme ist nun wieder laut. "Nie außerhalb des Hauses über Hitler sprechen!", wieder und wieder hätten […]
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Zur Initiative des DGB Hamburg für ein neues NPD Verbotsverfahren:(dpa/mv) – Bei der Innenministerkonferenz in Frankfurt/Main hat es keine Einigkeit für ein neues NPD- Verbotsverfahren gegeben. Dies bedauerten Politiker in Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch parteiübergreifend. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) betonte: «An meiner' Haltung zu einem NPD-Verbot hat sich nichts geändert.» Die bereits vorliegenden Materialien belegten klar, […]
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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -
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Stichwort: HBgR